Datenschutzrecht

Osborne Clarke ist eine der führenden Kanzleien in der Beratung von Unternehmen im Datenschutzrecht.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten unterliegen im deutschen Datenschutzrecht konsequenten Beschränkungen. Sie dürfen nur erfolgen, soweit entweder ein Gesetz es erlaubt oder die betroffene Person eine informierte Einwilligung erteilt hat – eine solche kann auch nicht ohne Weiteres im Kleingedruckten von Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt werden, sondern muss gerade im Online-Bereich besonderen Formvorschriften genügen.

Personenbezogene Daten sind dabei mehr als nur Name und Adresse. Jede Information, die einer bestimmten oder zumindest bestimmbaren Person zugeordnet werden kann, wird vom Datenschutzrecht erfasst. Das sind zum Beispiel auch MAC-Adressen und eindeutige Gerätekennungen (UDID). Umstritten ist die Frage für dynamische IP-Adressen.

Erlaubnistatbestände im Datenschutzrecht

Gesetzliche Erlaubnistatbestände finden sich insbesondere im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und im Telemediengesetz (TMG). Je nach Art der betrachteten Daten, die etwa bei einem Websitebesuch anfallen, können beide Gesetze für Onlineanbieter und Spielebetreiber relevant werden. Beispielsweise erlaubt das Datenschutzrecht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten in dem Umfang, wie sie benötigt werden, um den Vertrag mit dem Betreiber einer Plattform, einer Website oder eines Spiels zu ermöglichen. Auch in diesen Fällen gibt es aber Einschränkungen, wenn die Daten durch ein anderes Konzernunternehmen oder gar einen Dienstleister verarbeitet werden sollen, insbesondere wenn das im Ausland passiert. Auf jeden Fall braucht man dann eine schriftliche Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung (ADV).

Datenschutzerklärung

Über die erhobenen personenbezogenen Daten und was mit ihnen geschieht muss der Anbieter – im Datenschutzrecht als „verantwortliche Stelle“ bezeichnet – jeden Nutzer grundsätzlich vor Beginn des Datenverarbeitungsvorgangs in verständlicher, vollständiger Form informieren. Das geschieht durch eine Datenschutzerklärung, die ausführt wer welche Daten zu welchen Zwecken erhebt, aber auch an welche Dritten sie eventuell weiter gegeben werden, und welche technischen Verfahren mit Datenschutzrelevanz eingesetzt werden – zum Beispiel Cookies, Trackingtechnologien und Google Analytics. Wichtig ist, dass alle diese Anwendungen unabhängig von ihrer Nennung in der Datenschutzerklärung erlaubt sein müssen. Die bloße Nutzung der Seite oder des Spiels ist keine wirksame Einwilligung, egal wie die Datenschutzerklärung formuliert ist!

Unsere Meldungen und Analysen zum Datenschutzrecht sollen allen Akteuren des Online-Business, insbesondere Betreibern von Websites, Plattformen, Medien, Spielen und Onlinediensten als kleine Orientierungshilfe für die Welt des Datenschutzes und der Auftragsdatenverarbeitung, der Zweckbindung und des Gebots der Datensparsamkeit (Privacy by Design) dienen. Sie können aber die individuelle Prüfung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Wir sind als Kanzlei auf die Beratung von Unternehmen im Datenschutzrecht spezialisiert – sprechen Sie uns gerne an!

Unsere Leistungen im Datenschutzrecht

Zu unseren Leistungen im Datenschutzrecht gehören insbesondere:

  • Strukturieren von Datenverarbeitungsprozessen und Produkten sowie Dienstleistungen
  • Datenschutzrechtliche Bewertung von Geschäftsmodellen
  • Erstellen von Datenschutzerklärungen
  • Erstellen von Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarungen
  • Vertretung gegenüber den Datenschutzbehörden, Verbraucherzentralen und sonstigen Einrichtungen
  • Tätigkeit als externe Datenschutzbeauftragte
 

When European data protection laws reach beyond Europe

30. August 2009
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