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	<title>Online.Spiele.Recht</title>
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		<title>EuGH: Keine allgemeinen Filterpflichten für Social Networks</title>
		<description><![CDATA[Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bleibt seiner Linie zur Auslegung der E-Commerce-Richtlinie auch in seiner jüngsten „SABAM“-Entscheidung  treu: Auch Social Networks sind nicht verpflichtet, rechtsverletzende Inhalte generell und präventiv auf ihren Servern zu filtern und dadurch einen Austausch rechtsverletzender Inhalte, wie z.B. von Raubkopien, zu verhindern. Keine allgemeine Überwachungspflicht Insoweit entspricht die Entscheidung dem im November [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/eugh-keine-allgemeinen-filterpflichten-fur-social-networks/</link>
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		<title>E-Mail-Disclaimer, Persönlichkeitsrecht und Veröffentlichungsverbot</title>
		<description><![CDATA[Über Sinn und Verbindlichkeit von &#8220;Disclaimern&#8221; in der elektronischen Kommunikation hatten wir schon einiges gesagt. Nicht nur bei Rechtsanwälten beliebt ist dabei ein Textbaustein, nach dem die Inhalte einer E-Mail oder eines Faxes vertraulich seien und nicht an Dritte weitergegeben werden dürften. Jüngst hat das LG Saarbrücken entschieden (Urt. v. 16.12.2011, Az. 4 O 287/11), [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/e-mail-disclaimer-personlichkeitsrecht-und-veroffentlichungsverbot/</link>
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		<title>„JusProg“ und die „Kinderschutz“-Software &#8211; KJM erkennt erstmals Jugendschutzprogramme an</title>
		<description><![CDATA[Wir hatten schon einmal berichtet, nun ist es endgültig soweit: Knapp 9 Jahre nach Inkrafttreten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erstmals Jugendschutzprogramme nach § 11 JMStV förmlich anerkannt. Die Jugendschutzmaßstäbe, die in den Entscheidungen von USK und BPjM an klassische Offline-Spiele angelegt werden, gelten auch für Inhalte, die im Internet angeboten werden. Wie in [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/%e2%80%9ejusprog%e2%80%9c-und-die-%e2%80%9ekinderschutz%e2%80%9c-software-kjm-erkennt-erstmals-jugendschutzprogramme-an/</link>
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		<title>Lag das OLG Düsseldorf falsch? Beobachtungen im Fall Megaupload</title>
		<description><![CDATA[Um die (Störer-)Haftung von Sharehostern wird schon seit Längerem leidenschaftlich gestritten. Wer nicht Täter oder Teilnehmer einer Rechtsverletzung ist, kann nach deutschem Recht (nur) als &#8220;Störer&#8221; auf Unterlassung in Anspruch genommen werden &#8211; allerdings setzt diese Haftung eine Verletzung von Prüfpflichten voraus. Der Umfang dieser Pflichten, und ob Sharehoster sie manchmal oder prinzipiell verletzen, wird von [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/lag-das-olg-dusseldorf-falsch-beobachtungen-im-fall-megaupload/</link>
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		<title>Einheitlicher Datenschutz in Europa: Der Entwurf der Datenschutzverordnung</title>
		<description><![CDATA[Nachdem die vergangenen Monate schon vielfach über den zunächst geleakten und Ende November dann doch öffentlich gemachten ersten Entwurf einer Datenschutzverordnung für Europa diskutiert wurde, stellte die EU-Kommissarin Vivianne Reding am Mittwoch offiziell den überarbeiteten Entwurf für eine neue europäische Datenschutz-Verordnung vor. Mit der Verordnung soll zum einen das Datenschutzrecht innerhalb der Europäischen Union reformiert und zum [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/einheitlicher-datenschutz-in-europa-der-entwurf-der-datenschutzverordnung/</link>
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		<title>Jugendschutz und Wirkungsforschung</title>
		<description><![CDATA[Welche Auswirkungen haben gewalthaltige Computerspiele? Diese Frage treibt seit fast zwei Jahrzehnten nicht nur Jugendschützer und Psychologen um. Auch juristisch ist diese Frage nach wie vor aktuell. Nachdem Mitte 2011 in EA&#8217;s Blog für digitale Spielkultur bereits ein Kurzinterview mit dem Medienwirkungsforscher Malte Elson zu lesen war, greift nun das von uns sehr geschätzte juristische [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/jugendschutz-und-wirkungsforschung/</link>
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		<title>EA gegen Bell: Echter Streit um virtuelle Hubschrauber</title>
		<description><![CDATA[Mit einem eher ungewöhnlichen Gegner nimmt es der Publisher Electronic Arts derzeit in den USA in einem markenrechtlichen Streit auf: Der Spiele-Riese hat die Konzernmutter des Hubschrauberherstellers Bell Helicopters verklagt. Hintergrund ist aber nicht etwa ein vermeintlicher Rechtsverstoß der Helikopterfirma. Vielmehr geht Electronic Arts in die Vorwärtsverteidigung. Mit der Klage soll festgestellt werden, dass Electronic Arts auch [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/ea-gegen-bell-echter-streit-um-virtuelle-hubschrauber/</link>
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		<title>Eigentum an Festplatte, Eigentum an Daten?</title>
		<description><![CDATA[Das OLG Oldenburg hat in einem (noch nicht im Volltext veröffentlichten) Urteil am 24.11.2011 (Az. 2 U 98/11) entschieden, dass das Eigentum an einer Festplatte sich auch auf die darauf gespeicherten Daten erstreckt. Die Entscheidung mag durch eine IT-rechtliche Brille zunächst kurios wirken &#8211; Eigentum an Daten? Das liest man zwar häufig in anglo-amerikanischen Verträgen, [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/eigentum-an-festplatte-eigentum-an-daten/</link>
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		<title>Rechtsklarheit für Social Plugins? &#8211; Neuer Beschluss des Düsseldorfer Kreises</title>
		<description><![CDATA[Der Düsseldorfer Kreis, das gemeinsame Gremium der Datenschutzbeauftragten, hat sich Anfang Dezember mit Social Networks befasst. In ihrem Beschluss nehmen die Datenschützer auch Stellung zu Social Plugins, wie dem Facebook Like-Button. Wörtlich heißt es: „Das direkte Einbinden von Social Plugins, beispielsweise von Facebook, Google+ oder Twitter, in Websites deutscher Anbieter, wodurch eine Datenübertragung an den [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/rechtsklarheit-fur-social-plugins-neuer-beschluss-des-dusseldorfer-kreises/</link>
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		<title>(Jetzt auch) BGH: Onlinepoker ist erlaubnispflichtiges Glücksspiel</title>
		<description><![CDATA[Poker &#8211; jedenfalls in der auf Onlinepokerplattformen sehr beliebten Variante Texas Hold&#8217;em &#8211; ist nach Auffassung des BGH ein &#8211; erlaubnispflichtiges &#8211; Glücksspiel (Az. I ZR 93/10; Volltext). Das Gericht schließt sich damit der Einschätzung der Oberverwaltungsgerichte Lüneburg (Az. 11 ME 67/09; Volltext) und Münster (Az. 13 B 775/09; Volltext) sowie des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Az. [...]]]></description>
		<link>http://spielerecht.de/jetzt-auch-bgh-onlinepoker-ist-erlaubnispflichtiges-glucksspiel-volltext/</link>
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