Jugendschutzrecht

Osborne Clarke ist eine der führenden Kanzleien in der Beratung von Unternehmen im Jugendschutzrecht.

Das deutsche Jugendschutzrecht ist besonders komplex und seine Altersfreigaben gehören zu den verbindlichsten der Welt. Seine Normen sind auf zwei nicht immer passgenau aufeinander abgestimmte Gesetzeswerke, das Jugendschutzgesetz (JuSchG) des Bundes und den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) der Länder verteilt, was für einige Wertungswidersprüche sorgt und das System zusätzlich kompliziert macht. Daneben gibt es Prüfkriterien der Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle (wie USK und FSK), sowie die Spruchpraxis der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) und der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).

Jugendschutz ist mehr als Altersfreigaben

Doch es geht im Jugendschutzrecht längst nicht nur um Jugendfreigaben von Spielen und Filmen durch die USK durch die FSK oder die „Indizierung“ durch die BPjM und die damit jeweils verbundenen Werbe- und Vertriebsbeschränkungen. Teilweise müssen Betreiber in eigener Verantwortung entscheiden, für welche Kinder und Jugendliche ein Inhalt geeignet ist, um ihn beispielsweise für ein Jugendschutzprogramm zu kennzeichnen, die Sendezeit festzulegen oder den Inhalt von Inhalten für andere Altersgruppen zu trennen. Im Bereich der Telemedien, Apps und Onlinespiele wirken sich jugendschutzrechtliche Normen auch auf die Gestaltung von Werbung aus.

Beschränkungen für jugendgefährdende Medien

Ist ein Medium erst einmal auf der Liste der jugendgefährdenden Medien gelandet, darf es offline nur noch unter der Ladentheke und online nur noch in einer sogenannten geschlossenen Benutzergruppe vertrieben werden. Hierfür ist ein Altersverifikationssystem nötig, das strikte Kriterien erfüllen muss. Mit dem Klick auf einen Button „Ich bin über 18 Jahre alt“ ist es im deutschen Jugendschutzrecht nicht getan. Bei Verstößen drohen Abmahnungen, Bußgelder und im Extremfall sogar strafrechtliche Konsequenzen. Allerdings ist es auch möglich, Anträge auf Listenstreichung zu stellen – deren Erfolgsaussichten müssen aber im Einzelfall im Detail geprüft werden und sollten, auch weil sie Verwaltungsgebühren auslösen, nicht ins Blaue hinein gestellt werden.

Unsere Meldungen und Analysen zu Streitfragen und Entscheidungen sollen Entwicklern, Publishern, Händlern und Betreibern von Medien, Spielen, Filmen und Onlinediensten als kleine Orientierungshilfe für die Welt der Entwicklungsbeeinträchtigung und Jugendgefährdung, Altersfreigabe und AVS dienen. Sie können aber die individuelle Prüfung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Wir sind als Kanzlei auf die Beratung von Unternehmen im Jugendschutzrecht spezialisiert – sprechen Sie uns gerne an!

Unsere Leistungen im Jugendschutzrecht

  • Prüfen von Inhalten und Beratung zu Altersfreigaben bei Computerspielen, Filmen und allen anderen Medien
  • Begleiten von Indizierungsverfahren und Klagen gegen Indizierungsentscheidungen
  • Listenstreichungsanträge
  • Beratung zu Verbreitung und Vertrieb von jugendschutzrechtlich relevanten Medien und Inhalten
  • Tätigkeit als externe Jugendschutzbeauftragte
 

Abermals: Werbung auf Games-Seite für Kinder

7. November 2013
In einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 12.04.2013 (Az. 6 U 132/12; Volltext) hatte sich das OLG Köln mit Werbebannern und Werbeclips auf einer Plattform mit Casual Games für Kinder und Jugendliche zu befassen und dabei an weitere im Rahmen der Werbung auf Spieleseiten zu beachtende Grundsätze erinnert. Über ein ähnliches Urteil des LG Berlin hatten wir bereits berichtet.

Bei Aufruf einzelner Spiele wurden auf der Seite Werbeclips (sog. Interstitials oder Pre-Roll-Werbung) von ca. 10 Sekunden Länge abgespielt, die bereits nach 5 Sekunden durch Mausklick übersprungen werden konnten. Die Verbraucherzentrale hatte gegen die Betreiberin der Plattform geklagt, weil einerseits die Werbebanner nicht hinreichend als Werbung gekennzeichnet seien und andererseits die 5 bis 10sekündigen Werbeclips vor Beginn der Spielrunden eine unzumutbare Belästigung darstellten.
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Ganz kurz: Der US Supreme Court und das lustige Ballerspiel

26. August 2013
Über die Entscheidung des US-amerikanischen Supreme Court zu geplanten Verkaufsbeschränkungen für gewalthaltige Computerspiele hatten wir in einiger Ausführlichkeit berichtet. Weiterlesen

Abmahnungen wegen des rechtswidrigen Handels mit USK-18-Spielen bei eBay

28. Mai 2013
Viele Rechtsanwaltskollegen stellen seit einiger Zeit “Warnmeldungen” auf ihre Websites, wenn sie von urheber- oder wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bestimmter Personen erfahren. Das mag dazu dienen, Betroffene per Nennung in den Google-Suchergebnissen auf die eigene Seite zu lenken und damit Akquise zu betreiben, was ja nicht verwerflich ist. Trotzdem klingen diese Postings in meinen Ohren manchmal etwas arg nach Online-Pranger: Sehr her, die bösen Abmahn-Abzocker sind wieder unterwegs. Jetzt ist mir eine solche Meldung wegen einer Abmahnung von Jugendschutzverstößen aufgefallen, die mir den willkommenen Anlass gibt, anstatt mich über das üble Wetter in Toronto zu ärgern einmal über eine der schrägsten Fiktionen des Jugendschutzrechts zu bloggen.
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Steuern kommt von steuern – US-Politikerin fordert Sondersteuer auf Computerspiele

11. Februar 2013 1 Kommentar
Offenkundig unter dem Eindruck des jüngsten Amoklaufs an der US-Ostküste regen sich wieder gesetzgeberische Bestrebungen gegen als gewaltfördernd wahrgenommene Computerspiele. Nachdem eine dem deutschen Jugendschutzsystem nicht unähnliche Regulierung in Kalifornien zuletzt wegen eines Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit (den ersten Verfassungszusatz) Schiffbruch erlitten hatte, soll es nun ein anderes Instrument richten.
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Blog-Dauerbrenner: Indizierung von Computerspielen

22. August 2012 3 Kommentare
Wie man an den Suchanfragen sieht, die in letzter Zeit zu Klicks auf unser Blog geführt haben, besteht ein großes Interesse an dem Verfahren, mit dem die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) Computerspiele auf den “Index” – förmlich die “Liste der jugendgefährdenden Medien” – setzt. Weiterlesen

Jugendschutz in Europa: UK bekommt verbindliche Alterskennzeichen auf PEGI-Basis – und ein “Indizierungsverfahren”

19. Juli 2012
Die Schlagzeile klingt eigentlich prima: PEGI-Einstufungen werden ab Ende Juli in England verbindliche Alterskennzeichen.

Hierzulande würde eine solche Meldung in Kreisen von Gamesbranche und Spielern sicher freudig aufgenommen, denn sie klingt nach einem immer wieder geforderten Systemwechsel: Anders als das hierzulande theoretisch freiwillige aber praktisch zwingende, teilweise zeitaufwändige Altersfreigabeverfahren bei der USK beruht die Alterskennzeichnung nach dem Pan European Game Information System - PEGI – auf einer Selbstklassifizierung der Spielinhalte durch den jeweiligen Publisher. Nur Einzelaspekte eines Spiels werden von Sachverständigen überprüft, und mit nur einer Prüfung liefert PEGI ein europaweit verbreitetes Kennzeichen.
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Jugendschutz und Computerspielsucht: Südkorea sperrt Gamer aus, Deutschland “versachlicht” die Debatte

20. April 2012 2 Kommentare
Qualität gegen Quantität: In Südkorea soll die Begrenzung von Spielzeiten den Jugendschutz voranbringen. In Deutschland wird dagegen mehr auf die konsumierten Inhalte geachtet.

(Nicht mehr) Spielen bis zum Kollaps

Seit Jahren berichteten Medien über bis zum Kollaps erschöpfte Computerspieler, die durch ihr exzessives Spielverhalten nicht nur ihr virtuelles Leben aufs Spiel setzten. Gerade in Südkorea scheint das exzessive, oft nächtelange Spiel insbesondere unter Schülern ein Massenphänomen zu sein, das die Leistungsfähigkeit massiv beeinträchtigt.
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„JusProg“ und die „Kinderschutz“-Software – KJM erkennt erstmals Jugendschutzprogramme an

13. Februar 2012
Wir hatten schon einmal berichtet, nun ist es endgültig soweit: Knapp 9 Jahre nach Inkrafttreten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erstmals Jugendschutzprogramme nach § 11 JMStV förmlich anerkannt.
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Jugendschutz und Wirkungsforschung

19. Januar 2012
Welche Auswirkungen haben gewalthaltige Computerspiele? Diese Frage treibt seit fast zwei Jahrzehnten nicht nur Jugendschützer und Psychologen um. Auch juristisch ist diese Frage nach wie vor aktuell.
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ESRB will jetzt Alterseinstufungen auch für Mobile Games vornehmen

22. November 2011
Wie das Spielenews-Portal Gamasutra vorab meldet, plant das US-amerikanische Pendant zur USK, das ESRB, ein einheitliches System der Alterskennzeichnung für digital vertriebene Mobile Games. Das Konzept, das in der kommenden Woche detailliert vorgestellt werden soll, ist in Zusammenarbeit mit dem internationalen Mobilfunk-Branchenverband CTIA entwickelt worden und soll Einheitlichkeit und Vergleichbarkeit in die Alterseinstufungen der App Stores von Apple, Google und Konsorten bringen.
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