Jugendschutzrecht

Osborne Clarke ist eine der führenden Kanzleien in der Beratung von Unternehmen im Jugendschutzrecht.

Das deutsche Jugendschutzrecht ist besonders komplex und seine Altersfreigaben gehören zu den verbindlichsten der Welt. Seine Normen sind auf zwei nicht immer passgenau aufeinander abgestimmte Gesetzeswerke, das Jugendschutzgesetz (JuSchG) des Bundes und den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) der Länder verteilt, was für einige Wertungswidersprüche sorgt und das System zusätzlich kompliziert macht. Daneben gibt es Prüfkriterien der Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle (wie USK und FSK), sowie die Spruchpraxis der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) und der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).

Jugendschutz ist mehr als Altersfreigaben

Doch es geht im Jugendschutzrecht längst nicht nur um Jugendfreigaben von Spielen und Filmen durch die USK durch die FSK oder die „Indizierung“ durch die BPjM und die damit jeweils verbundenen Werbe- und Vertriebsbeschränkungen. Teilweise müssen Betreiber in eigener Verantwortung entscheiden, für welche Kinder und Jugendliche ein Inhalt geeignet ist, um ihn beispielsweise für ein Jugendschutzprogramm zu kennzeichnen, die Sendezeit festzulegen oder den Inhalt von Inhalten für andere Altersgruppen zu trennen. Im Bereich der Telemedien, Apps und Onlinespiele wirken sich jugendschutzrechtliche Normen auch auf die Gestaltung von Werbung aus.

Beschränkungen für jugendgefährdende Medien

Ist ein Medium erst einmal auf der Liste der jugendgefährdenden Medien gelandet, darf es offline nur noch unter der Ladentheke und online nur noch in einer sogenannten geschlossenen Benutzergruppe vertrieben werden. Hierfür ist ein Altersverifikationssystem nötig, das strikte Kriterien erfüllen muss. Mit dem Klick auf einen Button „Ich bin über 18 Jahre alt“ ist es im deutschen Jugendschutzrecht nicht getan. Bei Verstößen drohen Abmahnungen, Bußgelder und im Extremfall sogar strafrechtliche Konsequenzen. Allerdings ist es auch möglich, Anträge auf Listenstreichung zu stellen – deren Erfolgsaussichten müssen aber im Einzelfall im Detail geprüft werden und sollten, auch weil sie Verwaltungsgebühren auslösen, nicht ins Blaue hinein gestellt werden.

Unsere Meldungen und Analysen zu Streitfragen und Entscheidungen sollen Entwicklern, Publishern, Händlern und Betreibern von Medien, Spielen, Filmen und Onlinediensten als kleine Orientierungshilfe für die Welt der Entwicklungsbeeinträchtigung und Jugendgefährdung, Altersfreigabe und AVS dienen. Sie können aber die individuelle Prüfung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Wir sind als Kanzlei auf die Beratung von Unternehmen im Jugendschutzrecht spezialisiert – sprechen Sie uns gerne an!

Unsere Leistungen im Jugendschutzrecht

  • Prüfen von Inhalten und Beratung zu Altersfreigaben bei Computerspielen, Filmen und allen anderen Medien
  • Begleiten von Indizierungsverfahren und Klagen gegen Indizierungsentscheidungen
  • Listenstreichungsanträge
  • Beratung zu Verbreitung und Vertrieb von jugendschutzrechtlich relevanten Medien und Inhalten
  • Tätigkeit als externe Jugendschutzbeauftragte
 

Appellations-was? Das Ringen um die Alterskennzeichnung von Dead Space 2

24. Dezember 2010
Zum ersten Mal in der Geschichte der USK schießt eine Oberste Landesjugendbehörde kurz vor Toresschluss quer: Das bayerische Sozialministerium hat das “Appellationsverfahren” aus dem juristischen Dornröschenschlaf geweckt und möchte damit die von einem Prüfgremium der USK nach reichlich Hin und Her empfohlene Alterskennzeichnung des Horror-Action-Spiels “Dead Space 2″  noch verhindern – was weder Publisher Electronic Arts noch den Fans gefällt. Ohne Alterskennzeichen könnte das Spiel zwar grundsätzlich auch verkauft werden, es droht dann aber eine Indizierung durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.
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JMStV-Reform gescheitert – ein Rückschlag für den Online-Jugendschutz

16. Dezember 2010 5 Kommentare
In einer wohl beispiellosen Aktion haben heute die Landesparlamente von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein die geplanten Änderungen zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) kurz vor dem für den 1.1.2011 geplanten Inkrafttreten gestoppt und damit die intensiv diskutierte Online-Jugendschutzreform scheitern lassen. Während in NRW das Landesparlament geschlossen gegen den neuen JMStV stimmte, versuchte sich Schleswig Holstein im Windschatten von NRW dadurch zu profilieren, dass man heute verkündete, den JMStV nicht länger parlamentarisch behandeln zu wollen.
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Eine 1378km lange Provokation… kommt nun doch.

10. Dezember 2010 2 Kommentare

Gastbeitrag: Macbeth versus Ego-Shooter – Ethische Fragen bei Computer- und Videospielen

6. Dezember 2010 3 Kommentare
Ein Gastbeitrag von Martin Lorber

Die Frage der Ethik – also die Suche nach der Antwort auf die Frage: Was sollen wir tun? – ist in der Praxis des Jugendmedienschutzes häufig sehr eng verknüpft mit dem Thema Gewaltdarstellungen; jedenfalls im deutschen Diskurs über Computer- und Videospiele. Bei der Diskussion darüber werden oft viele Kategorien möglicher Bewertung in wenig hilfreicher Weise miteinander vermischt. Es lohnt sich daher, hier einen klärenden Blick auf das Thema werfen.
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Bald ein Präzedenzfall? Reality Twist will Spiel mit Hakenkreuzen vermarkten

1. Dezember 2010

Die Hitler-App: Verfassungswidrige Symbole im App Store

17. November 2010 2 Kommentare
Die Apple-Fans vom iPhone-Ticker berichten heute über eine – zwischenzeitlich aus dem deutschen App-Store anscheinend bereits wieder verschwundene – App, die als “Enzyklopädie” über das Leben Adolf Hitlers daherkommt und als Icon gleich dessen Konterfei und eine Hakenkreuzfahne (Screenshot) verwendet. Dass dieses Programm es überhaupt in den AppStore – zumal in den deutschen – geschafft hat, wundert angesichts der bekannt restriktiven Ansichten von Apple auch uns.
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Kritik an FSK-Freigaben: Eine Geschichte voller Missverständnisse [Update]

10. Oktober 2010 5 Kommentare
Die Medienschelte für die Freigabepraxis der FSK reisst nicht ab. Kern des Vorwurfs: Die FSK bewerte zu großzügig, gebe damit Inhalte für zu junge Altersstufen frei und lasse sich durch Manipulationsspielchen der Filmindustrie an der Nase herumführen. Ausgelöst durch einen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) vom 3.10. hat sich mittlerweile auch Familienministerin Schröder in die Debatte eingeschaltet und sich der Kritik in Teilen angeschlossen.
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Eine 1378 km lange Provokation

30. September 2010
Der Medienkunststudent Jens M. Stober ist derzeit omnipräsent vertreten in allen Medien. Anlass für den medialen Rummel ist das umstrittene Projekt “1378 km”  – ein Ego-Shooter, ein Serious Game, eine gezielte Provokation, die pünktlich zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit die Vorgänge an der deutsch-deutschen Grenze thematisiert. Bei der Half-Life 2 Mod hat der Spieler Berichten zufolge die Aufgabe, als DDR-Republikflüchtling den Weg bis nach Westdeutschland zu schaffen. Alternativ kann der Spieler einen Grenzsoldaten der DDR spielen und auf den Flüchtling schießen oder versuchen, ihn zu verhaften. Oder der Spieler flieht als Grenzsoldat nach Westdeutschland. Dann aber verpasst er wohl die Gelegenheit als Grenzschützer einen Orden für einen Todesschuss einzusammeln, um sich sodann in einem Mauerschützenprozess für seine Taten verantworten zu müssen. Sowohl auf der Projektseite als auch im Spiel sollen geschichtliche Informationen zur damaligen Grenzsituation vermittelt werden.
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Vielleicht hätte da mal vorher die Rechtsabteilung drübergucken sollen…

19. August 2010 6 Kommentare

“Killerspiele”, oder: Das Ceterum Censeo der CSU

23. Juli 2010 1 Kommentar