Jugendschutzrecht

Osborne Clarke ist eine der führenden Kanzleien in der Beratung von Unternehmen im Jugendschutzrecht.

Das deutsche Jugendschutzrecht ist besonders komplex und seine Altersfreigaben gehören zu den verbindlichsten der Welt. Seine Normen sind auf zwei nicht immer passgenau aufeinander abgestimmte Gesetzeswerke, das Jugendschutzgesetz (JuSchG) des Bundes und den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) der Länder verteilt, was für einige Wertungswidersprüche sorgt und das System zusätzlich kompliziert macht. Daneben gibt es Prüfkriterien der Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle (wie USK und FSK), sowie die Spruchpraxis der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) und der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM).

Jugendschutz ist mehr als Altersfreigaben

Doch es geht im Jugendschutzrecht längst nicht nur um Jugendfreigaben von Spielen und Filmen durch die USK durch die FSK oder die „Indizierung“ durch die BPjM und die damit jeweils verbundenen Werbe- und Vertriebsbeschränkungen. Teilweise müssen Betreiber in eigener Verantwortung entscheiden, für welche Kinder und Jugendliche ein Inhalt geeignet ist, um ihn beispielsweise für ein Jugendschutzprogramm zu kennzeichnen, die Sendezeit festzulegen oder den Inhalt von Inhalten für andere Altersgruppen zu trennen. Im Bereich der Telemedien, Apps und Onlinespiele wirken sich jugendschutzrechtliche Normen auch auf die Gestaltung von Werbung aus.

Beschränkungen für jugendgefährdende Medien

Ist ein Medium erst einmal auf der Liste der jugendgefährdenden Medien gelandet, darf es offline nur noch unter der Ladentheke und online nur noch in einer sogenannten geschlossenen Benutzergruppe vertrieben werden. Hierfür ist ein Altersverifikationssystem nötig, das strikte Kriterien erfüllen muss. Mit dem Klick auf einen Button „Ich bin über 18 Jahre alt“ ist es im deutschen Jugendschutzrecht nicht getan. Bei Verstößen drohen Abmahnungen, Bußgelder und im Extremfall sogar strafrechtliche Konsequenzen. Allerdings ist es auch möglich, Anträge auf Listenstreichung zu stellen – deren Erfolgsaussichten müssen aber im Einzelfall im Detail geprüft werden und sollten, auch weil sie Verwaltungsgebühren auslösen, nicht ins Blaue hinein gestellt werden.

Unsere Meldungen und Analysen zu Streitfragen und Entscheidungen sollen Entwicklern, Publishern, Händlern und Betreibern von Medien, Spielen, Filmen und Onlinediensten als kleine Orientierungshilfe für die Welt der Entwicklungsbeeinträchtigung und Jugendgefährdung, Altersfreigabe und AVS dienen. Sie können aber die individuelle Prüfung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Wir sind als Kanzlei auf die Beratung von Unternehmen im Jugendschutzrecht spezialisiert – sprechen Sie uns gerne an!

Unsere Leistungen im Jugendschutzrecht

  • Prüfen von Inhalten und Beratung zu Altersfreigaben bei Computerspielen, Filmen und allen anderen Medien
  • Begleiten von Indizierungsverfahren und Klagen gegen Indizierungsentscheidungen
  • Listenstreichungsanträge
  • Beratung zu Verbreitung und Vertrieb von jugendschutzrechtlich relevanten Medien und Inhalten
  • Tätigkeit als externe Jugendschutzbeauftragte
 

Kritik an FSK-Freigaben: Eine Geschichte voller Missverständnisse [Update]

10. Oktober 2010 5 Kommentare
Die Medienschelte für die Freigabepraxis der FSK reisst nicht ab. Kern des Vorwurfs: Die FSK bewerte zu großzügig, gebe damit Inhalte für zu junge Altersstufen frei und lasse sich durch Manipulationsspielchen der Filmindustrie an der Nase herumführen. Ausgelöst durch einen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) vom 3.10. hat sich mittlerweile auch Familienministerin Schröder in die Debatte eingeschaltet und sich der Kritik in Teilen angeschlossen.
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Eine 1378 km lange Provokation

30. September 2010
Der Medienkunststudent Jens M. Stober ist derzeit omnipräsent vertreten in allen Medien. Anlass für den medialen Rummel ist das umstrittene Projekt “1378 km”  – ein Ego-Shooter, ein Serious Game, eine gezielte Provokation, die pünktlich zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit die Vorgänge an der deutsch-deutschen Grenze thematisiert. Bei der Half-Life 2 Mod hat der Spieler Berichten zufolge die Aufgabe, als DDR-Republikflüchtling den Weg bis nach Westdeutschland zu schaffen. Alternativ kann der Spieler einen Grenzsoldaten der DDR spielen und auf den Flüchtling schießen oder versuchen, ihn zu verhaften. Oder der Spieler flieht als Grenzsoldat nach Westdeutschland. Dann aber verpasst er wohl die Gelegenheit als Grenzschützer einen Orden für einen Todesschuss einzusammeln, um sich sodann in einem Mauerschützenprozess für seine Taten verantworten zu müssen. Sowohl auf der Projektseite als auch im Spiel sollen geschichtliche Informationen zur damaligen Grenzsituation vermittelt werden.
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Vielleicht hätte da mal vorher die Rechtsabteilung drübergucken sollen…

19. August 2010 6 Kommentare

“Killerspiele”, oder: Das Ceterum Censeo der CSU

23. Juli 2010 1 Kommentar

Make your voices heard! Gamer Petition gegen Arnies Gesetzesentwurf

13. Juli 2010
Vor einiger Zeit haben wir bereits über die gerichtliche Auseinanersetzung zwischen Arnie Schwarzenegger in seiner Rolle als Gouverneur von Kalifornien und der Entertainment Consumers Association (ESA) berichtet. Im Kern geht es um eine von Arnie Schwarzenegger initiierte Änderung des California Civil Code, wonach gewalttätige Computerspiele gekennzeichnet und nicht mehr an Unter-18-Jährige verkauft werden dürfen. Hiergegen wendet sich die ESA und sieht die Gesetzesänderung wegen einer Verletzung des “free speech-Grundsatzes” als verfassungswidrig an.
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Der neue JMStV kommt – und mit ihm die USK-Kennzeichnung für Onlinespiele

11. Juni 2010

US Supreme Court: Conan, der Barbar ./. Gamesbranche

30. April 2010
Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger, der im Rahmen seiner Schauspielkarriere ja durchaus auch schon wenig pazifistische Charaktere verkörpert hat, legt sich jetzt vor dem amerikanischen Supreme Court mit einem Branchenverband der Spieleindustrie an. Diese war zunächst erfolgreich gegen einen neu eingefügten Abschnitt des California Civil Code vorgegangen, wonach gewalthaltige Computerspiele in Kalifornien mit einer “18″ gekennzeichnet und nicht mehr an Minderjährige verkauft werden dürfen.
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Computerspiele=Kunst?

24. April 2010 1 Kommentar

PEGI-Vorgaben zur Alterskennzeichnung: Ein erstes gemischtes Ergebnis

9. April 2010
Das international anerkannte System PEGI (Pan-European Game Information) zur Vergabe von Altersempfehlungen hat erstmalig die Einhaltung der PEGI-Richtlinien zur Kennzeichnung von Spielen und zur Verwendung der Alterskennzeichnungen in Werbematerialien untersucht.

Das Ergebnis fällt gemischt aus, oder wie es PEGI formuliert: “PEGI SA considers this result a very good start, with room for improvement.” Weiterlesen

“Verbot von Killerspielen”: Die Schweiz verschärft ihr Jugendschutzrecht

22. März 2010
Der Schweizer Ständerat hat zwei Initiativen beschlossen, die das bisher recht liberale Jugendschutzrecht im Hinblick auf gewalthaltige Computerspiele deutlich verschärfen. Nachdem der Nationalrat den Entwürfen bereits 2009 zugestimmt hat, sind die Voten nun für den Bundesrat bindend.
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