LG Köln: Auskunftanspruch aus § 101 Abs. 9 UrhG bei Upload eines älteren Computerspiels


27. September 2010 Hinterlasse einen Kommentar
Das LG Köln hat mit Beschluss vom 19.01.2010 (Az. 9 OH 2113/09, Volltext hier) entschieden, dass das für den Auskunftsanspruch gegen den Provider (§ 101 Abs. 9 UrhG) erforderliche gewerbliche Ausmaß der Rechtsverletzung beim Upload einer umfangreichen Datei auch dann bestehen kann, wenn das geschützte Werk (hier ein Computerspiel) schon vor längerer Zeit veröffentlich wurde. Entscheidend sei, dass sich das Spiel noch in der

relevanten Verkaufs- und Verwertungsphase befindet

und dass es noch zu einem

üblichen Verkaufspreis angeboten

wird. Auch wenn das Gericht keinen Anhaltspunkt für die seiner Ansicht nach ausreichende Höhe dieses Preises macht, dürfte ein “üblicher” Preis insbesondere dann noch vorliegen, wenn Spiele unter preiswerten Zweitlabels (“Software-Pyramide” o.ä.) vermarktet werden. Die Preisgrenze könnte dann bei ca. € 10,- liegen.

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Tim Maiorino

Tim Maiorino

Associate at Osborne Clarke
Tim Maiorino ist Mitglied des IT-Teams in Köln und berät nationale und internationale Unternehmen in den Bereichen Softwareverträge, Softwarevertrieb, Interactive Entertainment und Medienrecht.

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