Influencer: (Wohl) keine „#Werbung weil Markennennung“ bei redaktionellen ...

Die richtige Kennzeichnung von Werbung ist ein Dauerbrenner und in den letzten Jahren gerade in Bezug auf sogenannte Influencer besonders in der Diskussion. Im vergangenen Jahr hatte eine Entscheidung des Landgericht Berlins und eine Abmahnung der auf Instagram erfolgreichen Cathy Hummels durch den Verband Sozialer Wettbewerb hier für Aufsehen gesorgt. Nun hat das Kammergericht die […]

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Abermals: Virtuelles Hausrecht und AGB

Im vergangenen Jahr gab es zahlreiche Entscheidungen zur Löschung oder Sperre von Inhalten auf Facebook. Auch abseits des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) können Betreiber sozialer Netzwerke ein Interesse daran haben, Beiträge zu löschen oder den Zugang zu diesen zu sperren. Ob dies dann aber auch tatsächlich zulässig ist, steht auf einem anderen Blatt. In einer aktuellen Entscheidung […]

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USA: Pflicht zur barrierefreien Gestaltung von Spielen

In den USA angebotene Kommunikationsdienste müssen nach dem Twenty-First Century Communications and Video Accessibility Act (CVAA) seit 2012 auch Features beinhalten, die Menschen mit Behinderungen eine Nutzung erleichtern bzw. ermöglichen. Da bei Videospielen traditionell das Gameplay als solches und nicht die Kommunikation mit anderen Spielern im Vordergrund stand, galt für sie bislang eine Ausnahme. Diese […]

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Finanzaufsicht über Online-Spiele?
3. November 2009 2 Kommentare
Am 31.10.2009 ist das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) vollständig in Kraft getreten. In Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie 2007/64/EG soll das Gesetz insbesondere Geldwäsche im Rahmen informeller Transfersysteme (IVTS) bekämpfen. Ausgelöst durch eine Heise-Meldung wird derzeit in den einschlägigen Blogs diskutiert, welche Auswirkungen das Gesetz auf Anbieter von Online-Spielen haben kann, die ihren Nutzern ein Handeln mit virtueller Währung ermöglichen (Update: Ein weiterer Beitrag dazu jetzt auch hier).
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Strenge Jugendschützer Down Under
29. Oktober 2009
Das deutsche Jugendschutzrecht gilt (nicht zu Unrecht) als besonders streng, wohingegen man den Ländern des angloamerikanischen Raums jedenfalls was Gewaltdarstellungen anbelangt oft eine eher großzügige Haltung unterstellt. Um so überraschender kann daher in diesen Tagen der Blick nach Down Under sein.
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LG München: Proprietäres Datenträgerformat als technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG
25. Oktober 2009
Ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk kopiergeschützt, darf dieser Kopierschutz nicht umgangen werden. Die ausnahmsweise zulässige Privatkopie nach § 53 UrhG ist dann indirekt verboten. “Wirksame technische Maßnahmen” im Sinne des § 95a UrhG sind dabei aber auch Maßnahmen, die eben nicht wirken, sondern nur so gedacht sind – andernfalls hätte das Umgehungsverbot ja auch keinen Anwendungsbereich. Um als wirksam zu gelten, reicht es aus wenn die Maßnahme dem Durchschnittsnutzer das Kopieren unmöglich macht. Ob die Wirksamkeit schon dann entfällt, wenn Umgehungstools (auch) für den Durchschnittsnutzer bedienbar und erhältlich sind, ist umstritten.
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Sex & Crime, oder: Was YouPorn und Onlinespiele gemeinsam haben
22. Oktober 2009
Wer in Deutschland Inhalte für Erwachsene online anbieten will, sieht sich mit einem regulatorischen Dickicht konfrontiert. JuSchG und JMStV stellen strenge Anforderungen an den Anbieter und das Zusammenspiel dieser föderalismusbedingt separierten Regelwerke ist auch nicht immer reibungslos.

Mit diesem Problem sind insbesondere auch Spieleanbieter konfrontiert: Je nach Intensität können interaktive Darstellungen von Krieg und Gewalt als entwicklungsbeeinträchtigend oder jugendgefährdend einzustufen sein – wobei es bei reinen Online-Spielen auch keine Möglichkeit gibt, das diesbezügliche Beurteilungsrisiko auf eine Einrichtung der freiwilligen Selbstkontrolle abzuwälzen (denn § 12 Abs. 1 JuSchG spricht nur von physischen Datenträgern).
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LG Berlin: Keine Erschöpfung bei Onlineverbreitung
22. Oktober 2009
Nach dem LG München, dem OLG München und dem OLG Frankfurt hat jetzt auch das LG Berlin (Az.: 16 O 67/08) entschieden, dass bei der Onlineverbreitung von Inhalten (hier: Musikstücken) keine urheberrechtliche Erschöpfung eintritt. Weiterlesen
Totgesagte leben länger
19. Oktober 2009
Seit Jahren wird ihr von der öffentlichen Meinung ein baldiges Ende prophezeit, doch die virtuelle Zweitwelt Second Life ist persistent in jeder Hinsicht. Trotz etwas abflauenden Interesses existiert die Plattform immer noch und ist nach Medienberichten und Angaben des Betreibers sogar profitabel.
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Update: Cobain, Guitar Hero, YouTube
15. Oktober 2009
China sperrt ausländische Onlinespiele-Anbieter aus
13. Oktober 2009
Der chinesische Online-Spielemarkt ist seit langem als einer der Wachstumsmärkte identifiziert. Umso spannender ist es zu beobachten, wie China mit diesem Boomsegment in regulatorischer Hinsicht umgeht.
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Virtuelle Markenverletzungen
9. Oktober 2009
Eine Onlinecommunity ist kein virtueller Staat
9. Oktober 2009 3 Kommentare
Ein US-Bundesgericht in Kalifornien hat die Klage eines gesperrten Nutzers auf Wiederzulassung zu einer Onlineplattform abgewiesen. Der Spieler hatte sich in Sonys Playstation 3 Network in einer Weise geäußert, die nach Auffassung des Betreibers gegen die Nutzungsbedingungen verstieß.
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