Urheberrecht

Osborne Clarke ist eine der führenden Kanzleien in der Beratung von Unternehmen und Kreativen im Urheberrecht.

Urheberrechtliche Fragen bilden einen der Kerne des „Spielerechts“. Sie begleiten Spiele vom Beginn der Entwicklung bis zum Ende der Verwertung durch Publisher und Händler. Sie bilden den Rahmen für die besonders innovativen digitalen Vertriebskonzepte der Gamesbranche und sind bei der Gestaltung aller Verträge im Zusammenhang mit der Entwicklung und Auswertung von Spielen zu berücksichtigen – vom Freelancer-Vertrag eines Grafikdesigners über den Entwicklungs- und Publishingvertrag hin zu den AGB eines Onlinespiels.

Das aktuelle deutsche Urheberrecht wird maßgeblich durch eine Reihe von EU-Richtlinien geprägt, insbesondere die sogenannte Infosoc-Richtlinie, die das traditionelle Urheberrecht an die Gegebenheiten der Informationsgesellschaft anpasst, und die Computerrichtlinie, die ein besonderes Urheberrecht für Software schafft.

Besonderes Urheberrecht für Spiele

Computerspiele bilden als Schutzgegenstand des Urheberrechts einen Sonderfall, weil sie hybride Produkte sind, die neben einem großen Softwareanteil auch audiovisuelle Komponenten aufweisen, die wie Filmwerke nach dem traditionellen Urheberrecht geschützt werden. Da man beides nicht trennen kann, stellen sich dort wo traditionelles Urheberrecht und Softwareurheberrecht voneinander abweichen in Bezug auf Spiele oft komplizierte Fragen. Das gilt beispielsweise für die „UsedSoft“-Rechtsprechung des EuGH und BGH zum Handel mit Gebrauchtsoftware, aber auch für technische Schutzmaßnahmen für Konsolenspiele, die die Gerichte immer wieder beschäftigen.

Rechteeinräumung

Erheblichen Gestaltungsspielraum haben die Parteien bei der Verhandlung von Lizenz-, Entwicklungs- und Publishingverträgen. Dieser muss aber sinnvoll genutzt werden – es muss in der Rechteklausel Klarheit herrschen, wer welche Rechte für wie lange, für welche Verwertungsarten und welche Zwecke bekommt, und was er dafür jeweils bezahlt. Fehlen für die Auswertung eines Spiels benötigte Rechte, drohen Abmahnungen und einstweilige Verfügungen, die den Geschäftsbetrieb sofort stoppen können und massive Kosten auslösen. Wenn Rechteeinräumungen nicht sauber und klar dokumentiert sind, werden auch potentielle Investoren von Vorne herein auf Abstand gehen.

Urheberrecht auf Onlineplattformen

Urheberrechtlich geschützt sind aber auch schon sehr einfache Kreationen – in der Sprache des Urheberrechts die „kleine Münze“ der persönlichen geistigen Schöpfung. Daher dürfen auch scheinbar banale Fotos oder Texte etwa von den Internetseiten eines Wettbewerbers nicht einfach übernommen werden. Hier drohen sonst ebenfalls teure Abmahnungen.

Unsere Meldungen und Analysen zu Problemen und Entscheidungen im Urheberrecht sollen Entwicklern, Publishern, Händlern und Betreibern von Onlinediensten als erste Orientierung zu Rechteeinräumung und Rechtsverletzungen, Lizenzverträgen und Entwicklungsverträgen dienen. Sie können aber die individuelle Prüfung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Wir sind als Kanzlei auf die Beratung von Unternehmen im Urheberrecht spezialisiert – sprechen Sie uns gerne an!

Unsere Leistungen im Urheberrecht

Zu unseren Leistungen im Urheberrecht gehören insbesondere:

  • Erstellen von Lizenzverträgen und Entwicklungsverträgen
  • Erstellen von Softwarevertriebsverträgen und Publishingverträgen
  • Urheberrechtliche Bewertung von Geschäftsmodellen
  • Durchsetzen von urheberrechtlichen Ansprüchen
  • Verteidigung gegen urheberrechtliche Ansprüche im Unternehmensverkehr
 

OLG Hamburg: Störerhaftung von Rapidshare (erst) aufgrund von Linklisten

16. März 2012
Wieder einmal hat das OLG Hamburg zur Haftung von Rapidshare entschieden (Urteil vom 14.03.2012, Az.: 5 U 87/09), und ist – im Ergebnis wenig überraschend – abermals zum Ergebnis gekommen, dass Rapidshare als Störer für die urheberrechtswidrige Zugänglichmachung geschützter Werke haftet (Hintergründe zur Störerhaftung auch in unserer Rubrik Case Law).
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E-Mail-Disclaimer, Persönlichkeitsrecht und Veröffentlichungsverbot – update

16. Februar 2012 1 Kommentar
Über Sinn und Verbindlichkeit von “Disclaimern” in der elektronischen Kommunikation hatten wir schon einiges gesagt. Nicht nur bei Rechtsanwälten beliebt ist dabei ein Textbaustein, nach dem die Inhalte einer E-Mail oder eines Faxes vertraulich seien und nicht an Dritte weitergegeben werden dürften.
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Lag das OLG Düsseldorf falsch? Beobachtungen im Fall Megaupload

31. Januar 2012
Um die (Störer-)Haftung von Sharehostern wird schon seit Längerem leidenschaftlich gestritten. Wer nicht Täter oder Teilnehmer einer Rechtsverletzung ist, kann nach deutschem Recht (nur) als “Störer” auf Unterlassung in Anspruch genommen werden – allerdings setzt diese Haftung eine Verletzung von Prüfpflichten voraus.
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EA gegen Bell: Echter Streit um virtuelle Hubschrauber

16. Januar 2012 1 Kommentar
Mit einem eher ungewöhnlichen Gegner nimmt es der Publisher Electronic Arts derzeit in den USA in einem markenrechtlichen Streit auf: Der Spiele-Riese hat die Konzernmutter des Hubschrauberherstellers Bell Helicopters verklagt.

Hintergrund ist aber nicht etwa ein vermeintlicher Rechtsverstoß der Helikopterfirma. Vielmehr geht Electronic Arts in die Vorwärtsverteidigung. Mit der Klage soll festgestellt werden, dass Electronic Arts auch ohne besondere Lizenzen berechtigt war, in dem neuen Shooter “Battlefield 3″ virtuelle Nachbildungen von drei Kampfhubschraubern aus dem Hause Bell Helicopters einzubauen. Der Hersteller hatte dagegen markenrechtliche Unterlassungsansprüche geltend gemacht.
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Eigentum an Festplatte, Eigentum an Daten?

4. Januar 2012
Das OLG Oldenburg hat in einem (noch nicht im Volltext veröffentlichten) Urteil am 24.11.2011 (Az. 2 U 98/11) entschieden, dass das Eigentum an einer Festplatte sich auch auf die darauf gespeicherten Daten erstreckt.

Die Entscheidung mag durch eine IT-rechtliche Brille zunächst kurios wirken – Eigentum an Daten? Das liest man zwar häufig in anglo-amerikanischen Verträgen, aber aus deutscher Sicht gibt es Eigentum ja nur an Sachen, also körperlichen Gegenständen. Ob etwa Software eine Sache ist, wird dabei heiß debattiert.
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Special: Grenzen der Nachahmung von Computerspielen

3. September 2011

Hin und her um den Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG

4. August 2011 4 Kommentare
Bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in so genannten “Tauschbörsen” stehen Rechteinhaber vor dem Problem, dass sie selbst nur die IP-Adresse feststellen können, von der aus das geschützte Material ins Internet gestellt wird. Wem diese Adresse zugeordnet ist, können sie nur von dem jeweiligen Internetprovider erfahren. Früher musste dazu Strafanzeige erstattet werden, denn nur die Ermittlungsbehörden konnten auf diese Informationen zugreifen.
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BGH: „Kommando zurück“ bei Softwarepatenten

6. April 2011
Softwarepatente sind längst nicht so einfach zu erlangen, wie von vielen Beobachtern zuletzt nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im April 2010 gedacht. In einer neuen, jetzt veröffentlichten Entscheidung schränkt das höchste deutsche Zivilgericht die zunächst einfach erscheinende Patentierbarkeit von Software deutlich ein.
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Haftet Rapidshare nun doch für seine Nutzer? Rechtsprechung weiter uneins…

11. März 2011 1 Kommentar
Kurz gemeldet: Nachdem das OLG Düsseldorf zuletzt eine Störerhaftung von Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer abgelehnt hatte, weil Rapidshare keine Prüfpflichten verletze, ist in einem nun bekannt gewordenen Beschluss vom 14.01.2011 das LG Hamburg (Az. 310 O 116/10) vorgeprescht und und hat die Störerhaftung bejaht. Es sei Rapidshare zuzumuten, zur Verhinderung der Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials Wortfilter einzusetzen und mit Webcrawlern entsprechende Links in einschlägigen Foren aufzuspüren, um rechtswidrige Inhalte zu löschen.
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