Online.Spiele.Recht

Autor: Felix Hilgert

  • Liebesgrüße aus Montréal: Das neue kanadische Anti-Spam-Gesetz [update]

    Seit einigen Wochen bekomme ich eine Menge E-Mails aus Kanada. Unternehmen, mit denen ich irgendwann – teilweise zuletzt vor Jahren – zu tun hatte, schicken mir jetzt bunte, freundliche E-Mails, teilen mit was sich in letzter Zeit so getan hat, und fragen nach: Wollen wir in Kontakt bleiben? Dann bitte diesen Bestätigungslink anklicken. Solche Post […]

  • Lacey = Lindsay? Computerspielfiguren mit realem Vorbild

    Ob Lindsay Lohan oder Manuel Noriega, Kurt Cobain oder Oliver Kahn – eine berühmte Persönlichkeit verhilft einem Computerspiel zu mehr Realismus und einer größeren Popularität, und das längst nicht mehr nur bei Sportspielen, die schon lange ganz reale Vorbilder simulieren. Nicht immer sind die Abgebildeten einverstanden, was aktuell in den USA gleich zu mehreren Rechtsstreitigkeiten geführt hat. Auch aus Deutschland […]

  • LG Hamburg: Bot-Anbieter muss neben deutschen IP-Adressen auch ausländische Proxies aussperren

    Im Hamburger Dauerstreit um Bots für Onlinespiele gibt es eine neue Entwicklung, die auch jenseits der Games-Branche erhebliche Auswirkungen haben dürfte. Das Landgericht Hamburg hat einem Anbieter von Bots ein Ordnungsgeld von EUR 10.000 auferlegt, weil dieser den Zugriff auf die verbotenen Produkte für deutsche Nutzer nur unzureichend unterbunden hatte. Die Schuldnerin hatte nämlich zwar […]

  • USA: Datenschutz-Tipps für Online- und Mobile-Games von der Federal Trade Commission

    Die Federal Trade Commission (FTC) ist eine unabhängige US-Regierungsbehörde mit diversen Kompetenzen in der Organisation des bundesweite Wirtschaftslebens. Neben der Untersuchung von Verbraucherschutzverstößen ist sie auch mit allgemeiner Information und Aufklärung von Marktteilnehmern – Unternehmen wie Verbrauchern – befasst. In dieser Funktion hat die FTC im vergangenen Jahr mehrere Handreichungen zum Online-Datenschutz und Verbraucherschutz veröffentlicht, die sich Online- und […]

  • OLG Hamburg: Wettbewerbswidrige Optimierung von App Store-Suchergebnissen

    Strengere Maßstäbe als bei der Adword-Werbung hat das OLG Hamburg für die Wahl von Schlagwörtern für Apps bei iTunes: Mit einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss vom 19. Juni 2013 haben die Richter einen App-Anbieter verurteilt, der durch die Auswahl des Titels einer Konkurrenz-App erreicht hatte, dass sein Produkt bei einer Suche nach der anderen App stets an erster Stelle der […]

  • Italienische Behörde ermittelt wegen Missbräuchen bei Free-to-Play-Spielen

    Vergangene Woche wurde gemeldet, dass die  italienische Markt- und Wettbewerbsbehörde (Autorità Garante della Concorrenza e del Mercato) Ermittlungen gegen mehrere Anbieter von digitalen Spielen aufgenommen hat. Zu den betroffenen Unternehmen gehören Tochtergesellschaften von Google, Apple, Amazon und Gameloft. Die Ermittlungen konzentrierten sich auf die Bewerbung von Apps als „kostenlos“, bei denenen Verbraucher, um weiterspielen zu […]

  • EuGH: Access-Provider kann zur Sperre urheberrechtsverletzender Webseiten verpflichtet werden

    Der EuGH hat mit Urteil vom 27. März 2014 (Az. C-314/12) entschieden, dass ein Internetaccess-Provider gerichtlich dazu verpflichtet werden kann, gegenüber seinen Kunden den Zugang zu einer Webseite mit urheberrechtsverletzenden Inhalten zu sperren. Anlass des Verfahrens war die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Filme auf der Internetseite kino.to, die dort per Stream abgerufen werden konnten. Die Urheberrechtsinhaber, eine […]

  • Die Prinzipien des Office of Fair Trading für Online- und Mobile Games

    Die rechtlichen Anforderungen an Spiele können ausgesprochen komplex sein. Während deutsche Juristen häufig vor Vereinfachungen zurückschrecken, haben einfache und verständliche „Principles“ und „Guidelines“ in Großbritannien einen viel größeren Stellenwert. So veröffentlicht beispielsweise das semi-staatliche Office of Fair Trading (OFT) regelmäßig Übersichten und Richtlinien zu wettbewerbsrechtlichen Fragen. Die Richtlinien sind formal nicht bindend, können aber als […]

  • Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht

    In einem nun veröffentlichten Urteil des Kammergerichts (KG) Berlin von Anfang November 2013 beschäftigte sich das Gericht mit der Frage, ob ein App-Name für ein Spiel eine markenmäßige Verwendung der eingetragenen Wortmarke darstellt. Das KG verneinte dies in diesem Fall, unter anderem mit dem Hinweis, dass die Verwendung eines Zeichens als Werktitel im Regelfall keine Markenrechtsverletzung […]

  • LG München: Kein Schriftformerfordernis für Kündigungen in Online-AGB

    Das LG München I hat mit einem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 30. Januar 2014 (Az. 12 O 18571/13) (Volltext) entschieden, dass ein Onlinedienst die Wirksamkeit von Kündigungserklärungen seiner Kunden nicht in AGB an ein Schriftformerfordernis knüpfen kann – selbst wenn die Klausel ausdrücklich eine Übersendung per Telefax erlaubt. Das – noch nicht rechtskräftige – Urteil ist […]

  • USK: Computerspiele sind Kunst

    An der Frage, ob ein Computerspiel ein Kunstwerk ist (oder wenigstens sein kann) scheiden sich noch die Geister. Vergangene Woche hat die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle eine überarbeitete Version ihrer Leitkriterien für die Alterseinstufung von Spielen vorgelegt und in der Neufassung der Präambel eindeutiger als zuvor Stellung bezogen.