Online.Spiele.Recht

Autor: Felix Hilgert

  • Update zum Verfahren vzbv ./. Valve vor dem LG Berlin

    Mittlerweile sind weitere Details aus der mündlichen Verhandlung in Sachen vzbv gegen Valve vor dem Landgericht Berlin am 21.01.2014 (Az. 15 O 56/13) bekannt geworden. Danach könnte das Ergebnis des Verfahrens für die Verbraucherzentrale sogar noch unangenehmer ausfallen als bislang vermutet. Dem Bericht von Telemedicus zufolge hat das Gericht nämlich durchblicken lassen, dass es von […]

  • vzbv gegen Valve (Steam): Erneute Niederlage der Verbraucherzentrale zeichnet sich ab

    Wie @Telemedicus gerade meldet, will das LG Berlin die Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen den Betreiber der Spieleplattform Steam (Az. 15 O 56/13) wohl abweisen. Dies lässt sich wohl den Äußerungen des Gerichts in der heutigen mündlichen Verhandlung entnehmen. Die Verbraucherschützer hatten Valve erneut wegen der Thematik der nicht übertagbaren Nutzeraccounts verklagt.

  • LG Hamburg: Titelschutz für Apps – Eine Frage des Maßstabes [update]

    Apps sollen dem Werktitelschutz grundsätzlich zugänglich sein – allerdings nicht unter den erleichterten Bedingungen, die manchen anderen Erzeugnissen zugute kommen. Mit diesem Beschluss (Az. 327 O 104/13) ließ das LG Hamburg am 08. Oktober 2013 die Welt der App-Entwickler und -Betreiber aufhorchen; Der Titel stellt neben dem Inhalt der App einen wesentlichen Faktor des wirtschaftlichen Potentials […]

  • Update: Weitere Bewegung in Sachen Onlinewerbung für Items in Runes of Magic

    [update 7.1.2014] Mittlerweile hat der verurteilte Spielbetreiber gegen das Versäumnisurteil Einspruch eingelegt. Der BGH muss nun erneut prüfen und entscheiden, ob die von der Verbraucherzentrale angegriffene Werbung mit dem „Du“ und den Anglizismen gezielte Kaufaufforderungen an Kinder enthält. Bei weiterer Analyse des Urteils fiel uns zudem auf, dass der BGH über die Möglichkeit, die beworbenen […]

  • TGI Paris: Französische Provider und Suchmaschinen müssen urheberrechtsverletzende Seiten sperren

    Die in Frankreich tätigen Internet Access Provider und Suchmaschinenbetreiber müssen nach einer ausführlich begründeten Entscheidung des Tribunal de Grande Instance von Paris (entspr. Landgericht) vom 28.11.2013 (Az. 11/60013) den Zugriff auf und die Anzeige von Suchergebnissen von insgesamt 16 urheberrechtsverletzenden (Streaming-)Portalen unterbinden. Die Entscheidung stützt sich auf Art. L.336-2 des Code de la Propriété Intellectuelle, wonach das […]

  • VG Hannover: Speichern von „Persokopien“ ist unzulässig [update]

    Komplikationen für Anbieter von Onlinespielen und Versandhändler könnte ein aktuelles Urteil verursachen: Hiernach ist das Einscannen und Speichern von Personalausweisen durch ein privates Unternehmen unzulässig. Die Datenschutzbehörden können diese Praxis daher untersagen und die Löschung der erhobenen Daten anordnen. So hat das VG Hannover am 28.11.2013 (Az. 10 A 5342/11; Pressemitteilung) entschieden. Damit dürfte die von manchen […]

  • Rechtsprechung zur Buttonlösung: „Jetzt anmelden“ reicht weder mit noch ohne Zusatz (Volltext)

    Seit einem guten Jahr gilt in Deutschland für e-commerce-Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern: Ein entgeltlicher Vertrag kann online durch Klick auf eine Schaltfläche nur dann wirksam abgeschlossen werden, wenn der Button gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist. So ergibt es sich aus § […]

  • Abermals: Werbung auf Games-Seite für Kinder

    In einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 12.04.2013 (Az. 6 U 132/12; Volltext) hatte sich das OLG Köln mit Werbebannern und Werbeclips auf einer Plattform mit Casual Games für Kinder und Jugendliche zu befassen und dabei an weitere im Rahmen der Werbung auf Spieleseiten zu beachtende Grundsätze erinnert. Über ein ähnliches Urteil des LG Berlin hatten wir bereits berichtet. […]

  • Panoramafreiheit in Computerspielen: Rückenwind vom OLG Köln (Teil 2 von 2)

    Was die Urheberrechtsschranke der Panoramafreiheit ist und warum sie auch für Computerspiele gelten muss, haben wir in Teil 1 des Beitrags erörtert. Das dort erwähnte Urteil des OLG Köln enthält, obwohl es darin gar nicht um ein Computerspiel geht, eine Passage, die durchaus ebenfalls in diesem Sinne verstanden werden kann.

  • Spiele an realen Schauplätzen: Zur Panoramafreiheit in Computerspielen (Teil 1 von 2)

    Ob Rennsimulation vor der Kulisse echter Städte, Sportereignis an realen Schauplätzen, Open-World-Game, MMO oder Shooter in den einstürzenden Neubauten von Berlin, Hamburg und New York: Mit fortschreitender Grafik- und Rechenleistung rücken Hintergründe und Umgebung des Spielers immer stärker in den Fokus. In Online-Spielumgebungen wie Second Life wurden bisweilen ganze Städte digital nachgebaut. In diesem Zusammenhang hatte sich das […]

  • „Freispruch“ vor dem BVerwG: Bundesliga-Manager-Spiel ist kein verbotenes Glücksspiel

    Das Bundesverwaltungsgericht hat letztinstanzlich entschieden, dass es sich bei dem Bundesliga-Manager-Spiel „Super-Manager“ nicht um ein verbotenes Glücksspiel handelt (Urteil vom 16.10.2013, Az. 8 C 21.12, beck-Meldung). Es hat sich damit der Bewertung des VGH Mannheim angeschlossen, wonach die Kosten für die Teilnahme am Spiel (in Höhe von EUR 7,99) im rechtlichen Sinn kein „Einsatz“, sondern […]

  • Ganz kurz: Der US Supreme Court und das lustige Ballerspiel

    Über die Entscheidung des US-amerikanischen Supreme Court zu geplanten Verkaufsbeschränkungen für gewalthaltige Computerspiele hatten wir in einiger Ausführlichkeit berichtet.