Online.Spiele.Recht

Online.Spiele.Recht

  • Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht

    In einem nun veröffentlichten Urteil des Kammergerichts (KG) Berlin von Anfang November 2013 beschäftigte sich das Gericht mit der Frage, ob ein App-Name für ein Spiel eine markenmäßige Verwendung der eingetragenen Wortmarke darstellt. Das KG verneinte dies in diesem Fall, unter anderem mit dem Hinweis, dass die Verwendung eines Zeichens als Werktitel im Regelfall keine Markenrechtsverletzung […]

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  • Interview mit steamgamer.de zum Keyselling-Urteil

    Ihr gegenwärtiger Web-Browser verfügt über kein integriertes PDF-Plugin. Alternativ können Sie die PDF-Datei des Interviews mit steamgamer.de hier herunterladen.

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  • „Keyselling“ verstößt gegen Urheberrecht – Erstes deutsches Urteil gegen Keyseller

    Der unautorisierte isolierte Verkauf von Produktschlüsseln („keys“) für Computerspiele stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Das hat das Landgericht Berlin Anfang März 2014 entschieden und damit faktisch das Geschäftsmodell des Keyselling für rechtswidrig erklärt. Es ist die erste Entscheidung, die sich mit dem Geschäftsmodell befasst und stellt somit einen wichtigen Meilenstein im Umgang mit Keysellern dar. Aber auch […]

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  • Online-Konsultation zu neuem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gestartet

    Schon 4 Jahre ist es her, als die Länder den letzten Versuch unternahmen, den nach wohl einhelliger Meinung nicht mehr zeitgemäßen Jugendmedienschutzstaatsvertrag zu reformieren. So ambitioniert wie das Projekt begann, so gleichermaßen überraschend kam das plötzliche Aus (wir berichteten). Im Jahr 2014 heißt es „Auf ein Neues!“. Am 12. März 2014 beschloss die Rundfunkkommission der […]

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  • LG München: Kein Schriftformerfordernis für Kündigungen in Online-AGB

    Das LG München I hat mit einem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 30. Januar 2014 (Az. 12 O 18571/13) (Volltext) entschieden, dass ein Onlinedienst die Wirksamkeit von Kündigungserklärungen seiner Kunden nicht in AGB an ein Schriftformerfordernis knüpfen kann – selbst wenn die Klausel ausdrücklich eine Übersendung per Telefax erlaubt. Das – noch nicht rechtskräftige – Urteil ist […]

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  • Update zur Cookie-Richtlinie: Die Argumentation der Bundesregierung

    Die Cookie-Richtlinie gilt auch in Deutschland. Wie wir vorvergangene Woche im Blog berichtet haben, hat das die EU-Kommission überraschend bestätigt. Das Jurablog Telemedicus hat inzwischen auch die genaue Argumentation veröffentlicht, mit der die deutsche Bundesregierung und die europäische Kommission zu ihrem Urteil gelangen. Nach Auslegung des Bundeswirtschaftsministeriums gilt danach schon jetzt in Deutschland ein strenges […]

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  • Die Cookie-Richtlinie ist umgesetzt und keiner hat’s gemerkt. Was nun?

    Nach Auskunft der EU-Kommission und des Bundeswirtschaftsministeriums ist die ePrivacy-Richtlinie 2002/58/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/136/EG (die sogenannte „Cookie-Richtlinie“) in Deutschland bereits umgesetzt. Bitte was? Die ursprüngliche ePrivacy-Richtlinie hat Deutschland schon länger umgesetzt. Was die Änderungen in der neuen Fassung der Richtlinie von 2009 betrifft, ist das aber weniger klar.

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  • BGH-Versäumnisurteil zu Runes of Magic: Die Kritik im Überblick [update]

    Als der BGH im Juli 2013 seine Entscheidung „Runes of Magic“ verkündete, ging ein Aufschrei durch die Spielebranche. Anfang 2014 wurde nun die vollständige Urteilsbegründung bekannt und die gefühlten Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung erwiesen sich als berechtigt. Inzwischen wurde die Entscheidung, die der BGH trotz fehlender Rechtskraft (s.u.) nun auch selbst im Internet […]

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  • Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) unterliegt Valve in erster Instanz

    Das LG Berlin hat am Montag (wie erwartet) die Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen Valve Inc. kostenpflichtig abgewiesen (Az. 15 O 56/13). Auch unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des EuGH sieht das Gericht also die Games-Industrie nicht in der Pflicht, Nutzeraccounts frei übertragbar zu gestalten.

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  • USK: Computerspiele sind Kunst

    An der Frage, ob ein Computerspiel ein Kunstwerk ist (oder wenigstens sein kann) scheiden sich noch die Geister. Vergangene Woche hat die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle eine überarbeitete Version ihrer Leitkriterien für die Alterseinstufung von Spielen vorgelegt und in der Neufassung der Präambel eindeutiger als zuvor Stellung bezogen.

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  • Update zum Verfahren vzbv ./. Valve vor dem LG Berlin

    Mittlerweile sind weitere Details aus der mündlichen Verhandlung in Sachen vzbv gegen Valve vor dem Landgericht Berlin am 21.01.2014 (Az. 15 O 56/13) bekannt geworden. Danach könnte das Ergebnis des Verfahrens für die Verbraucherzentrale sogar noch unangenehmer ausfallen als bislang vermutet. Dem Bericht von Telemedicus zufolge hat das Gericht nämlich durchblicken lassen, dass es von […]

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