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In den letzten Jahren hat Deutschland sich zu einer der wichtigsten eSport Nationen weltweit entwickelt. Die rasante Entwicklung in der Branche führt ständig zu neuen Herausforderungen. Insbesondere ziehen Gehälter und Ablösesummen von eSportlern immer mehr Spielervermittler an. Anders als im Ausland sind den Spielervermittlern bei der Bemessung ihrer Vermittlungsprovision in Deutschland Grenzen gesetzt. Weiterlesen
Seit den ersten Pixeln Pongs ist viel Zeit vergangen, inzwischen bieten Computer- und Konsolenspiele Auflösungen von 4k und mehr und insofern nicht nur den Nutzern eine andere, vielleicht bessere Möglichkeit, in das Spiel einzutauchen, sondern auch den Entwicklern komplett neue Möglichkeiten eine Detailtiefe darzustellen. So wird etwa Sport besonders realistisch und Spieler besonders detailgetreu dargestellt.
Diese realistischen Darstellungen in Spielen führen allerdings auch zu Problemen. War in Deutschland bisher vor allem fraglich, ob man etwa ohne Lizenz Fußballtorhüter oder reale Bauwerke in Spiele einbauen darf, mehren sich in den USA seit einiger Zeit die Fälle, in denen Publisher von Tätowierern verklagt wurden oder werden, weil sie in Sportspielen die Athleten so detailgetreu zeigen, dass auch die real vorhandenen, von den Klägern geschaffenen Tattoos auf den digitalen Kopien der Spieler deutlich zu erkennen sind.
In Teil 1 dieses Beitrags beleuchten wir einige dieser Fälle und die ausgetauschten Argumente, bevor wir uns in Teil 2 ein paar Gedanken dazu machen, wie diese Fälle wohl nach deutschem Recht zu lösen sein könnten. Weiterlesen
In unserer Rubrik „Angelesen“ weisen wir in unregelmäßigen Abständen auf aktuelle Veröffentlichungen im Spielerecht hin. Die Auswahl ist komplett subjektiv und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir stellen zusammen, was wir interessant finden – auch mit Blick über den juristischen Tellerrand hinaus.
Diesmal (u.a.): Updates zu NS-Symbolik und Lootboxen, technische Schutzmaßnahmen, Störerhaftung sowie Kinder- und Jugendschutz. Weiterlesen
Die richtige Kennzeichnung von Werbung ist ein Dauerbrenner und in den letzten Jahren gerade in Bezug auf sogenannte Influencer besonders in der Diskussion. Im vergangenen Jahr hatte eine Entscheidung des Landgericht Berlins und eine Abmahnung der auf Instagram erfolgreichen Cathy Hummels durch den Verband Sozialer Wettbewerb hier für Aufsehen gesorgt. Nun hat das Kammergericht die strengen Vorgaben teilweise gelockert. Weiterlesen
Im vergangenen Jahr gab es zahlreiche Entscheidungen zur Löschung oder Sperre von Inhalten auf Facebook. Auch abseits des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) können Betreiber sozialer Netzwerke ein Interesse daran haben, Beiträge zu löschen oder den Zugang zu diesen zu sperren. Ob dies dann aber auch tatsächlich zulässig ist, steht auf einem anderen Blatt. In einer aktuellen Entscheidung hat das LG Offenburg ein virtuelles Hausrecht zugunsten des Plattformbetreibers zwar grundsätzlich bejaht, aber betont, dass dieses Recht nicht im Widerspruch zu vertraglichen Vereinbarungen – etwa in AGB – ausgeübt werden kann. Weiterlesen
Unser letzter Blogbeitrag zu Visa-Anforderungen für eSportler liegt noch nicht allzu lange zurück. Und schon hat sich die Rechtslage geändert. Aus der Publikation des aktuellen Visumhandbuchs des Auswärtigen Amt ging überraschenderweise eine Erleichterung der Einreisebestimmungen für eSportler hervor. Eine erfreuliche Entwicklung und ein weiteres, deutliches Signal dafür, dass eSport auch in der Politik angekommen ist. Insbesondere gilt der Dank hierfür dem engagierten Einsatz des game – Verband der deutschen Games-Branche e.V. Wir geben einen Überblick über die Änderungen: Weiterlesen
Hoch umstritten ist in Deutschland zur Zeit die Frage, ob Online-Anbieter wegen einer fehlerhaften Datenschutzerklärung von Wettbewerbern oder Verbraucherschützern abgemahnt werden können. Grundsätzlich ist jeder Verstoß gegen eine so genannte Marktverhaltensregel zugleich ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß (sog. Vorsprung durch Rechtsbruch, verankert in § 3a UWG). Ob aber die Vorschriften der DSGVO solche Marktverhaltensregeln darstellen (dürfen) ist unklar, da sie dem nationalen Recht vorgehen und somit, wenn sie abschließende Regelungen über Sanktionen treffen, möglicherweise auch die Abmahnung nach § 3a UWG ausschließen. Gerichte und Gesetzgeber sind sich da aber derzeit uneinig… Weiterlesen
Das erste “richtige” DSGVO-Bußgeld (nach dem eher vorsichtigen Aufschlag aus Österreich) kommt nun aus Portugal. Die dortige Aufsichtsbehörde hat ein Bußgeld von 400.000 EUR gegen ein Krankenhaus verhängt, in dessen Datenbanken jeder Nutzer (und nicht nur Ärzte) auf sensible Patientendaten zugreifen konnte. Außerdem habe es im System fast 1.000 Ärzte-Accounts gegeben, obwohl das Krankenhaus weniger als 300 Ärzte beschäftigt.
Zwar mögen hier auch allerlei Überlegungen einen Rolle gespielt haben, die spezifisch für den Gesundheitssektor sind. Eine Lektion gibt es aber dennoch für alle Digitalunternehmen: Privacy by Design ist keine bloße Beschwörungsformel mehr. Systeme müssen so konfiguriert sein, dass nur derjenige auf personenbezogene Daten zugreifen kann, der diese auch wirklich benötigt.
Am 1. Januar 2018 ist die Frist für die Betreiber von soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzer abgelaufen, um ein Löschverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) umzusetzen. Das Gesetz sieht vor, dass soziale Netzwerke unter bestimmten Bedingungen rechtswidrige Inhalte innerhalb einer kurzen Frist (24 Stunden bis 7 Tage) löschen. Kritisiert wurde daran insbesondere, dass die Meinungsfreiheit nicht ausreichend geschützt wird und die soziale Netzwerke zu “Richtern wider Willen” gemacht würden. Die hohen Bußgelder (bis zu fünf Millionen Euro) und kurze Entscheidungsfristen würden die Betreiber dazu zwingen, unter Umstände auch rechtmäßige Inhalte zu löschen.
Zwar scheint sich ein solches “Overblocking” – nach anfänglichen medienwirksamen Pannen – inzwischen in Grenzen zu halten. Dafür stellen sich den Anbietern nun andere Probleme: Die Rechtsprechung hält weit formulierte Löschungsvorbehalte in AGB für unwirksam und pocht darauf, dass Anbieter bei Lösch-Entscheidungen auch die grundrechtlich geschützte Meinungsfreiheit berücksichtigen müssen. Weiterlesen