KJM: JusProg kein geeignetes Jugendschutzprogramm

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat heute entschieden, dass die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM) bei ihrer Anerkennung des Jugendschutzprogramms JusProg nach § 11 JMStV ihren Beurteilungsspielraum überschritten habe. JusProg sei nicht im Sinne des JMStV geeignet. Wenn diese Entscheidung Bestand hat, bedeutet das für Anbieter von Online- und Downloadinhalten zwangsläufig die Rückkehr zu technischen Sperren […]

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Jugendschutzrichtlinien der Aufsichtsbehörden nehmen Rewarded Ads in Kinde...

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien (BLM) bereits im Dezember eine aktualisierte Fassung der gemeinsamen Jugendschutzrichtlinien (JuSchRiL) der Länder veröffentlicht. Diese Richtlinien dienen den Behörden der Länder und damit auch der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) als Auslegungshilfe, mit dem Ziel einer bundesweit einheitlichen Anwendung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV). Zwar müssen […]

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BGH: Strafbares Keyselling

In einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 23. Januar 2019 (Az.: 5 StR 479/18) hat der Bundesgerichtshof die Verurteilung zweier Männer bestätigt, die mit Keys für Microsoft-Betriebssysteme gehandelt hatten – oder, wie es der BGH trocken zusammenfasst: Nach den Feststellungen des LG arbeiteten [die beiden Angeklagten] seit 2001 in verschiedenen Internetprojekten zusammen, die jedenfalls seit 2009 […]

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Homage an die guten alten Videogames
25. September 2009
Lose/Lose: Zerschossene Festplatte
23. September 2009
Einen Shooter der ganz anderen Art präsentiert der New Yorker Medienkünstler Zach Gage. In dem graphisch recht einfach gehaltenen, nur unter MacOS lauffähigen Spiel “Lose/Lose” kämpft der Spieler gegen den eigenen Datenbestand: Jeder Abschuss eines Gegners bringt einen Punkt – und löscht eine zufällig ausgewählte Datei auf der Festplatte.
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Love vs. Activision: Smells Like Teen Lawsuit
23. September 2009
Courtney Love, Witwe des legendären Nirvana-Frontmannes Kurt Cobain und gleichzeitig Verwalterin seines Erbes, ist sauer auf Activision. In einer Reihe etwas inkohärenter und wenig damenhaft formulierter Tweets (u.a. hier nachzulesen) hatte die Sängerin vor zwei Wochen angekündigt, den Publisher wegen der Darstellung ihres Ex-Mannes in dem Spiel Guitar Hero 5 zu verklagen.
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In eigener Sache: IT-Rechtler und Anwälte für Interactive Entertainment gesucht!
21. September 2009
Online.Spiele.Recht-Feature auf Gamebizz.de
21. September 2009
Bizarrer Fall von Produktpiraterie in Second Life?
21. September 2009
Am vergangenen Dienstag erhob der SecondLife-Händler von Erwachsenenspielzeug, Eros LLC, Klage gegen Second Life-Betreiber Linden Lab wegen angeblicher Marken- und Urheberrechtsverletzungen. In der hier im Original nachlesbaren Klage wirft Eros LLC Linden Lab vor, das unrechtmäßige Kopieren der SexGen Produktlinie durch die Second Life-Bewohner nicht zu unterbinden.
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Human Space Invaders
18. September 2009 1 Kommentar
Spektakulärer US-Patentrechtsstreit um MMO-Technologie
18. September 2009
Nach einem Bericht des Boston Globe bahnt sich ein neuer spektakulärer Patentrechtsstreit in den USA an. PalTalk Holdings soll prominente Anbieter von MMO-Titelen, so u.a. Sony (“Everquest”), NCSoft (“Guild Wars”), Turbine (“Lord of the Rings Online”) und Jagex (“Runescape”), wegen einer angeblichen Patentverletzung verklagt haben. Gegenstand des Rechtsstreits soll eine für den Multiplayer-Modus essentiell wichtige Technologie sein, mit Hilfe derer Spieler die gleiche virtuelle Umgebung sehen.
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MMOnopoly
16. September 2009
Hasbro und Google vereinen ihre Ressourcen: Zunächst befristet bis zum 31. Januar 2010 kann man das beliebte Brettspiel Monopoly auch in in der Online-Version “Monopoly City Streets” gegen den Rest der Welt spielen – und zwar auf einem Spielbrett mit “echten” Straßennamen. Das Datenmaterial dazu kommt von Google Maps und aus dem freien Projekt OpenStreetMap.
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Rechtswahl in AGB unwirksam?
7. September 2009
Ein Vertrag unterliegt nach Art. 27 EGBGB grundsätzlich dem von den Parteien gewählten Recht.

Nach einem Urteil des LG Heilbronn können Rechtswahlklauseln in AGB allerdings gegen § 307 BGB verstoßen und damit unwirksam sein. Dieses Ergebnis begründet das Gericht mit Art. 29 EGBGB, wonach unter bestimmten Umständen eine Rechtswahl zugunsten eines ausländischen Rechts gegenüber einem deutschen Verbraucher nicht dazu führen darf, dass zwingende Verbraucherschutzregelungen des deutschen Rechts nicht gelten.
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