Special: Patentschutz für Computerspiele


27. Februar 2011 4 Kommentare
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Bisher konnten nur Hardwarehersteller Patentschutz für ihre Geräte beantragen. Nintendo & Co sichern deshalb Eingabegeräte oder ganze Spielekonsolen durch eine Vielzahl von Patenten ab. Hingegen hat das Deutsche Patent- und Markenamt bisher Patente auf reine Software in Deutschland nicht erteilt. Doch nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) als höchstes deutsches Zivilgericht in gleich zwei Entscheidungen praktisch die Möglichkeit eröffnet, auch Software patentieren zu lassen. Wir erläutern die Hintergründe und Konsequenzen.

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Dr. Marc Störing

Dr. Marc Störing

Associate at Osborne Clarke
Dr. Marc Störing ist Associate bei Osborne Clarke in Köln und berät insbesondere im IT-, Telekommunikations- und Datenschutzrecht. Er ist Autor zahlreicher technischer und juristischer Fachpublikationen.

4 Kommentare zu "Special: Patentschutz für Computerspiele"

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