Informationspflicht

OLG München: Vorbestellung von Spielen künftig nicht mehr möglich?
18. Juli 2018 Von

Wellen der Aufregung in der Spielebranche hat jüngst das OLG München verursacht: In seinem Urteil vom 17.05.2018 (Az. 6 U 3815/17 – Volltext) hat es einem Online-Händler verboten, Vorbestellungen für noch nicht lieferbare Produkte entgegen zu nehmen, ohne einen konkreten Lieferzeitpunkt zu nennen. Daraus haben einige Kommentatoren geschlossen, dass es künftig in Deutschland nicht mehr erlaubt sein soll, Spiele vor dem offiziellen Erscheinungstermin im Rahmen von Vorbestellungen anzubieten. Doch ist das wirklich so? Weiterlesen

Kurz gemeldet: Neue Informationspflicht für Online-Dienste [update]
7. Januar 2016 Von

Am 9. Januar 2016 tritt die EU-Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (VO Nr. 524/2013) in Kraft. Damit schafft die EU ein neues Online-Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern. Für alle Unternehmen, die in der EU über das Internet Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher vertreiben – neben klassischen Onlineshops also etwa auch Onlinespiele und Downloadportale – gilt dann auch eine neue Informationspflicht bezüglich dieses Verfahrens.  Weiterlesen

DL-InfoV: Neue Informationspflichten im Internet
18. Mai 2010 Von

Neue Informationspflichten im Internet

Ein neues Schreckgespenst wandelt durch die Blogosphere und damit durch die Onlinewelt: die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Schon der spröde Charme der sperrigen Bezeichnung lässt ebenso unkonstruktive wie penibel umzusetzende Pflichten erwarten. Tritt nun zu den klassischen und abmahnträchtigen Pflichten in den Bereichen Impressum, Datenschutzerklärung und gegebenenfalls auch Widerrufsbelehrung also eine Pflicht hinzu? Hierzu ein klares Jein.
Weiterlesen