Titelschutz

Ja, aber…: BGH zum Werktitelschutz für Apps
3. März 2016

Ein knackiger, treffender und “sprechender” Name ist viel wert, um eine App in den Suchergebnislisten der App Stores weit nach oben zu bringen. Immer wieder führt aber die Frage zum Streit, ob die Konkurrenz ihrer App den gleichen oder einen sehr ähnlichen Titel geben darf. Über den so genannten Werktitelschutz für Apps hatten in der Vergangenheit unter anderem das Kammergericht Berlin sowie das LG Hamburg und das OLG Köln zu entscheiden. Nunmehr hat der BGH zu dieser Frage eine Grundsatzentscheidung gefällt. Weiterlesen

Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht
2. April 2014

In einem nun veröffentlichten Urteil des Kammergerichts (KG) Berlin von Anfang November 2013 beschäftigte sich das Gericht mit der Frage, ob ein App-Name für ein Spiel eine markenmäßige Verwendung der eingetragenen Wortmarke darstellt. Das KG verneinte dies in diesem Fall, unter anderem mit dem Hinweis, dass die Verwendung eines Zeichens als Werktitel im Regelfall keine Markenrechtsverletzung begründet

Schon im Oktober letzten Jahres hatte das Landgericht (LG) Hamburg für eine gleichsam umgekehrte Konstellation entschieden, dass Apps grundsätzlich dem Werktitelschutz zugänglich sind (wir berichteten). Die Entscheidung war von erheblicher Bedeutung für App-Entwickler, da der Titel einer App das wirtschaftliche Potential stark beeinflussen kann und ein Schutz dementsprechend wünschenswert ist. Weiterlesen

LG Hamburg: Titelschutz für Apps – Eine Frage des Maßstabes [update]
10. Januar 2014

Apps sollen dem Werktitelschutz grundsätzlich zugänglich sein – allerdings nicht unter den erleichterten Bedingungen, die manchen anderen Erzeugnissen zugute kommen. Mit diesem Beschluss (Az. 327 O 104/13) ließ das LG Hamburg am 08. Oktober 2013 die Welt der App-Entwickler und -Betreiber aufhorchen; Der Titel stellt neben dem Inhalt der App einen wesentlichen Faktor des wirtschaftlichen Potentials dar. Weiterlesen