Urheberrecht

Osborne Clarke ist eine der führenden Kanzleien in der Beratung von Unternehmen und Kreativen im Urheberrecht.

Urheberrechtliche Fragen bilden einen der Kerne des „Spielerechts“. Sie begleiten Spiele vom Beginn der Entwicklung bis zum Ende der Verwertung durch Publisher und Händler. Sie bilden den Rahmen für die besonders innovativen digitalen Vertriebskonzepte der Gamesbranche und sind bei der Gestaltung aller Verträge im Zusammenhang mit der Entwicklung und Auswertung von Spielen zu berücksichtigen – vom Freelancer-Vertrag eines Grafikdesigners über den Entwicklungs- und Publishingvertrag hin zu den AGB eines Onlinespiels.

Das aktuelle deutsche Urheberrecht wird maßgeblich durch eine Reihe von EU-Richtlinien geprägt, insbesondere die sogenannte Infosoc-Richtlinie, die das traditionelle Urheberrecht an die Gegebenheiten der Informationsgesellschaft anpasst, und die Computerrichtlinie, die ein besonderes Urheberrecht für Software schafft.

Besonderes Urheberrecht für Spiele

Computerspiele bilden als Schutzgegenstand des Urheberrechts einen Sonderfall, weil sie hybride Produkte sind, die neben einem großen Softwareanteil auch audiovisuelle Komponenten aufweisen, die wie Filmwerke nach dem traditionellen Urheberrecht geschützt werden. Da man beides nicht trennen kann, stellen sich dort wo traditionelles Urheberrecht und Softwareurheberrecht voneinander abweichen in Bezug auf Spiele oft komplizierte Fragen. Das gilt beispielsweise für die „UsedSoft“-Rechtsprechung des EuGH und BGH zum Handel mit Gebrauchtsoftware, aber auch für technische Schutzmaßnahmen für Konsolenspiele, die die Gerichte immer wieder beschäftigen.

Rechteeinräumung

Erheblichen Gestaltungsspielraum haben die Parteien bei der Verhandlung von Lizenz-, Entwicklungs- und Publishingverträgen. Dieser muss aber sinnvoll genutzt werden – es muss in der Rechteklausel Klarheit herrschen, wer welche Rechte für wie lange, für welche Verwertungsarten und welche Zwecke bekommt, und was er dafür jeweils bezahlt. Fehlen für die Auswertung eines Spiels benötigte Rechte, drohen Abmahnungen und einstweilige Verfügungen, die den Geschäftsbetrieb sofort stoppen können und massive Kosten auslösen. Wenn Rechteeinräumungen nicht sauber und klar dokumentiert sind, werden auch potentielle Investoren von Vorne herein auf Abstand gehen.

Urheberrecht auf Onlineplattformen

Urheberrechtlich geschützt sind aber auch schon sehr einfache Kreationen – in der Sprache des Urheberrechts die „kleine Münze“ der persönlichen geistigen Schöpfung. Daher dürfen auch scheinbar banale Fotos oder Texte etwa von den Internetseiten eines Wettbewerbers nicht einfach übernommen werden. Hier drohen sonst ebenfalls teure Abmahnungen.

Unsere Meldungen und Analysen zu Problemen und Entscheidungen im Urheberrecht sollen Entwicklern, Publishern, Händlern und Betreibern von Onlinediensten als erste Orientierung zu Rechteeinräumung und Rechtsverletzungen, Lizenzverträgen und Entwicklungsverträgen dienen. Sie können aber die individuelle Prüfung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Wir sind als Kanzlei auf die Beratung von Unternehmen im Urheberrecht spezialisiert – sprechen Sie uns gerne an!

Unsere Leistungen im Urheberrecht

Zu unseren Leistungen im Urheberrecht gehören insbesondere:

  • Erstellen von Lizenzverträgen und Entwicklungsverträgen
  • Erstellen von Softwarevertriebsverträgen und Publishingverträgen
  • Urheberrechtliche Bewertung von Geschäftsmodellen
  • Durchsetzen von urheberrechtlichen Ansprüchen
  • Verteidigung gegen urheberrechtliche Ansprüche im Unternehmensverkehr
 

BGH: Strafbares Keyselling

17. April 2019
In einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 23. Januar 2019 (Az.: 5 StR 479/18) hat der Bundesgerichtshof die Verurteilung zweier Männer bestätigt, die mit Keys für Microsoft-Betriebssysteme gehandelt hatten – oder, wie es der BGH trocken zusammenfasst:

Nach den Feststellungen des LG arbeiteten [die beiden Angeklagten] seit 2001 in verschiedenen Internetprojekten zusammen, die jedenfalls seit 2009 im Wesentlichen illegaler Natur waren.

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Tattoos in Games – Rechtslage in Deutschland (Teil 2/2)

14. Februar 2019
In Teil 1 dieser Miniserie hatten wir über Rechtsstreitigkeiten in den USA berichtet, in denen Tätowierer wegen der Nutzung ihrer Werke in Computerspielen gegen die jeweiligen Publisher vorgegangen waren. In Deutschland trägt rund jeder Vierte ein Tattoo. Insofern gibt es auch hier ein Potential für ähnliche Fälle. Wie wäre die Lage also nach deutschem Recht zu beurteilen? Der Fokus liegt dabei zum einen auf der Frage, wer ein Urheberrecht an einem Tattoo hat, und zum anderen, ob der Träger des Tattoos sein Erscheinungsbild für die Nutzung in Computerspielen auch unabhängig von einer gesonderten Rechteeinräumung des Tätowierers lizenzieren könnte. Weiterlesen

Games-Trend aus den USA: Tätowierer vs. Publisher im Copyright Deathmatch (Teil 1/2)

5. Februar 2019
Seit den ersten Pixeln Pongs ist viel Zeit vergangen, inzwischen bieten Computer- und Konsolenspiele Auflösungen von 4k und mehr und insofern nicht nur den Nutzern eine andere, vielleicht bessere Möglichkeit, in das Spiel einzutauchen, sondern auch den Entwicklern komplett neue Möglichkeiten eine Detailtiefe darzustellen. So wird etwa Sport besonders realistisch und Spieler besonders detailgetreu dargestellt.

Diese realistischen Darstellungen in Spielen führen allerdings auch zu Problemen. War in Deutschland bisher vor allem fraglich, ob man etwa ohne Lizenz Fußballtorhüter oder reale Bauwerke in Spiele einbauen darf, mehren sich in den USA seit einiger Zeit die Fälle, in denen Publisher von Tätowierern verklagt wurden oder werden, weil sie in Sportspielen die Athleten so detailgetreu zeigen, dass auch die real vorhandenen, von den Klägern geschaffenen  Tattoos auf den digitalen Kopien der Spieler deutlich zu erkennen sind.

In Teil 1 dieses Beitrags beleuchten wir einige dieser Fälle und die ausgetauschten Argumente, bevor wir uns in Teil 2 ein paar Gedanken dazu machen, wie diese Fälle wohl nach deutschem Recht zu lösen sein könnten. Weiterlesen

Netzsperren: Ein effizientes Mittel im Kampf gegen Piraterie?

4. Januar 2018
Die Verfolgung gewerblicher Urheberrechtsverletzungen im Internet ist oft schwierig. Nur selten lassen sich die Betreiber solcher Angebote ermitteln, auch ein Zugriff auf die Hoster schlägt regelmäßig fehl. Als letztes Mittel ist es daher möglich, Internetprovider zur Sperrung solcher Angebote zu verpflichten.

Ein solches Verfahren ist kein Selbstläufer, die Hürden für Netzsperren sind hoch. In erster Linie müssen Rechteinhaber versuchen, die Betreiber selbst oder die Host-Provider in die Pflicht zu nehmen. Scheitert aber das Vorgehen gegen die anderen Beteiligten oder ist es aussichtslos, können Verletzte Sperrverfügungen gegen Access-Provider erwirken. Weiterlesen

Angelesen… Veröffentlichungen im Spielerecht (5)

8. August 2017
In unserer Rubrik „Angelesen“ weisen wir in unregelmäßigen Abständen auf aktuelle Veröffentlichungen im Spielerecht hin. Die Auswahl ist komplett subjektiv und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir stellen zusammen, was wir interessant finden – auch mit Blick über den juristischen Tellerrand hinaus.

Diesmal u.a.: VR/AR/MR, Let’s Plays, Bots vor Gericht und Games im Gefängnis. Weiterlesen

Kein Eilrechtsschutz für Bot-Anbieter vor dem Bundesverfassungsgericht

31. Juli 2017
Bots in Onlinespielen sind für Spieler ein großes Ärgernis. Juristisch haben aber auch die Anbieter einen immer wackeligeren Stand. Nachdem Bot-Anbieter Bossland im Streit mit Blizzard gleich zwei Niederlagen vor dem BGH einstecken musste (wir berichteten), ist das Unternehmen nun auch im Eilrechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht abgeblitzt. Weiterlesen

Angelesen… Veröffentlichungen im Spielerecht (4)

22. Februar 2017
In unserer Rubrik „Angelesen“ weisen wir in unregelmäßigen Abständen auf aktuelle Veröffentlichungen im Spielerecht hin. Die Auswahl ist komplett subjektiv und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir stellen zusammen, was wir interessant finden – auch mit Blick über den juristischen Tellerrand hinaus.

Diesmal: Werbekennzeichnung, Virtual Reality, eSport, Hacker-Angriffe, Jugendschutz und Musik Weiterlesen

Kurz gemeldet: BGH zur Urheberrechtswidrigkeit bei Bots – Volltext

20. Januar 2017
Wie berichtet hatte der BGH jüngst in zwei Verfahren über die rechtliche Zulässigkeit der Programmierung und des Vertriebs von Automatisierungssoftware für Onlinespiele Dritter Anbieter zu entscheiden.

Bereits am 6. Oktober 2016 hatte das Gericht geurteilt, dass die Nutzung des Grundspiels für die Zwecke der Programmierung des Bots nicht von den Rechten gedeckt ist, die dem Erwerber des Spiels eingeräumt werden. Diese Entscheidung (BGH I ZR 25/15) liegt inzwischen im Volltext vor.

Außerdem hat der BGH am 12. Januar 2017 auch in dem zweiten Verfahren (BGH I ZR 253/14) ein Urteil gefällt und die Entscheidung der Berufungsinstanz bestätigt, wonach der Vertrieb solcher Bots gegen das UWG verstößt. Die Begründung ist noch nicht veröffentlicht, aber wir warden natürlich berichten, wenn sie vorliegt.

Die rechtlichen Hintergründe beider Verfahren haben wir hier und hier aufbereitet.

Angelesen… Veröffentlichungen im Spielerecht (3)

1. Dezember 2016
In unserer Rubrik „Angelesen“ weisen wir in unregelmäßigen Abständen auf aktuelle Veröffentlichungen im Spielerecht hin. Die Auswahl ist komplett subjektiv und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir stellen zusammen, was wir interessant finden – auch mit Blick über den juristischen Tellerrand hinaus.

Diesmal: Cheat-Software, Jugendschutz, Steuerförderung, Werbekennzeichnung, Glücksspielregulierung Weiterlesen

Bossland vs. Blizzard: Verhandlung gegen Bot-Anbieter am BGH (1/2)

11. Oktober 2016
In der Dauerfehde von Blizzard mit Bot-Anbietern kam es am 6. Oktober 2016 in gleich zwei Verfahren zum Showdown vor dem BGH.

Wir waren als verfahrensunbeteiligte, notorisch Spielrechtsinteressierte vor Ort, haben aufmerksam zugehört und berichten in zwei Blogposts von unseren Eindrücken vom Verlauf der mündlichen Verhandlungen:

Der Spieleanbieter hatte der Bossland GmbH verbieten lassen, zwei Bots für World of Warcraft zu vertreiben. In einem zweiten Verfahren hatte er erwirkt, dass Bossland die Client-Software nicht mehr zu gewerblichen Zwecken vervielfältigen darf  – faktisch also dem Bot-Anbieter die Nutzung des WoW-Clients verboten. Bossland hatte gegen beide Urteile Revision eingelegt.

Das Verfahren zur Nutzung des Clients hat Bossland nun verloren. In dem anderen Verfahren steht die Verkündung des Urteils noch aus.

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