Urheberrecht

Osborne Clarke ist eine der führenden Kanzleien in der Beratung von Unternehmen und Kreativen im Urheberrecht.

Urheberrechtliche Fragen bilden einen der Kerne des „Spielerechts“. Sie begleiten Spiele vom Beginn der Entwicklung bis zum Ende der Verwertung durch Publisher und Händler. Sie bilden den Rahmen für die besonders innovativen digitalen Vertriebskonzepte der Gamesbranche und sind bei der Gestaltung aller Verträge im Zusammenhang mit der Entwicklung und Auswertung von Spielen zu berücksichtigen – vom Freelancer-Vertrag eines Grafikdesigners über den Entwicklungs- und Publishingvertrag hin zu den AGB eines Onlinespiels.

Das aktuelle deutsche Urheberrecht wird maßgeblich durch eine Reihe von EU-Richtlinien geprägt, insbesondere die sogenannte Infosoc-Richtlinie, die das traditionelle Urheberrecht an die Gegebenheiten der Informationsgesellschaft anpasst, und die Computerrichtlinie, die ein besonderes Urheberrecht für Software schafft.

Besonderes Urheberrecht für Spiele

Computerspiele bilden als Schutzgegenstand des Urheberrechts einen Sonderfall, weil sie hybride Produkte sind, die neben einem großen Softwareanteil auch audiovisuelle Komponenten aufweisen, die wie Filmwerke nach dem traditionellen Urheberrecht geschützt werden. Da man beides nicht trennen kann, stellen sich dort wo traditionelles Urheberrecht und Softwareurheberrecht voneinander abweichen in Bezug auf Spiele oft komplizierte Fragen. Das gilt beispielsweise für die „UsedSoft“-Rechtsprechung des EuGH und BGH zum Handel mit Gebrauchtsoftware, aber auch für technische Schutzmaßnahmen für Konsolenspiele, die die Gerichte immer wieder beschäftigen.

Rechteeinräumung

Erheblichen Gestaltungsspielraum haben die Parteien bei der Verhandlung von Lizenz-, Entwicklungs- und Publishingverträgen. Dieser muss aber sinnvoll genutzt werden – es muss in der Rechteklausel Klarheit herrschen, wer welche Rechte für wie lange, für welche Verwertungsarten und welche Zwecke bekommt, und was er dafür jeweils bezahlt. Fehlen für die Auswertung eines Spiels benötigte Rechte, drohen Abmahnungen und einstweilige Verfügungen, die den Geschäftsbetrieb sofort stoppen können und massive Kosten auslösen. Wenn Rechteeinräumungen nicht sauber und klar dokumentiert sind, werden auch potentielle Investoren von Vorne herein auf Abstand gehen.

Urheberrecht auf Onlineplattformen

Urheberrechtlich geschützt sind aber auch schon sehr einfache Kreationen – in der Sprache des Urheberrechts die „kleine Münze“ der persönlichen geistigen Schöpfung. Daher dürfen auch scheinbar banale Fotos oder Texte etwa von den Internetseiten eines Wettbewerbers nicht einfach übernommen werden. Hier drohen sonst ebenfalls teure Abmahnungen.

Unsere Meldungen und Analysen zu Problemen und Entscheidungen im Urheberrecht sollen Entwicklern, Publishern, Händlern und Betreibern von Onlinediensten als erste Orientierung zu Rechteeinräumung und Rechtsverletzungen, Lizenzverträgen und Entwicklungsverträgen dienen. Sie können aber die individuelle Prüfung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Wir sind als Kanzlei auf die Beratung von Unternehmen im Urheberrecht spezialisiert – sprechen Sie uns gerne an!

Unsere Leistungen im Urheberrecht

Zu unseren Leistungen im Urheberrecht gehören insbesondere:

  • Erstellen von Lizenzverträgen und Entwicklungsverträgen
  • Erstellen von Softwarevertriebsverträgen und Publishingverträgen
  • Urheberrechtliche Bewertung von Geschäftsmodellen
  • Durchsetzen von urheberrechtlichen Ansprüchen
  • Verteidigung gegen urheberrechtliche Ansprüche im Unternehmensverkehr
 

vzbv gegen Valve (Steam): Erneute Niederlage der Verbraucherzentrale zeichnet sich ab

21. Januar 2014
Wie @Telemedicus gerade meldet, will das LG Berlin die Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen den Betreiber der Spieleplattform Steam (Az. 15 O 56/13) wohl abweisen. Dies lässt sich wohl den Äußerungen des Gerichts in der heutigen mündlichen Verhandlung entnehmen. Die Verbraucherschützer hatten Valve erneut wegen der Thematik der nicht übertagbaren Nutzeraccounts verklagt. Weiterlesen

Panoramafreiheit in Computerspielen: Rückenwind vom OLG Köln (Teil 2 von 2)

28. Oktober 2013
Was die Urheberrechtsschranke der Panoramafreiheit ist und warum sie auch für Computerspiele gelten muss, haben wir in Teil 1 des Beitrags erörtert. Das dort erwähnte Urteil des OLG Köln enthält, obwohl es darin gar nicht um ein Computerspiel geht, eine Passage, die durchaus ebenfalls in diesem Sinne verstanden werden kann. Weiterlesen

Spiele an realen Schauplätzen: Zur Panoramafreiheit in Computerspielen (Teil 1 von 2)

22. Oktober 2013
Ob Rennsimulation vor der Kulisse echter Städte, Sportereignis an realen Schauplätzen, Open-World-Game, MMO oder Shooter in den einstürzenden Neubauten von Berlin, Hamburg und New York: Mit fortschreitender Grafik- und Rechenleistung rücken Hintergründe und Umgebung des Spielers immer stärker in den Fokus. In Online-Spielumgebungen wie Second Life wurden bisweilen ganze Städte digital nachgebaut. In diesem Zusammenhang hatte sich das LG Köln bereits mit urheberrechtlichen Fragen in Bezug auf einen virtuellen Kölner Dom zu befassen. Im vergangenen Jahr hat das OLG Köln (Urteil vom 09.03.2012, Az. 6 U 193/11; Volltext) einen Nebensatz fallen lassen, der (auch) Games-Rechtler aufhorchen lassen muss. Weiterlesen

Keine Beschlagnahme von Daten zum Zweck der Vernichtung (Teil 2 von 2)

30. September 2013
Das Landgerichts (LG) Hamburg entschied in seinem Beschluss vom 02. September 2013 (Az. 629 Qs 34/13; Volltext), dass Daten nicht tauglicher Gegenstand einer wirksamen Beschlagnahme und Löschung im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens sein können – wenn es eben nicht um den Beweis einer Tatsache, sondern um die Vernichtung von Daten als Tatwerkzeug geht.

Auslöser war der bundesweit viel beachtete Fall des in der Psychiatrie festgehaltenen Gustl Mollath. Dessen Hamburger Rechtsanwalt Gerhard Strate hat zahlreiche Dokumente veröffentlicht, die mit dem Vorgang rund um Mollaths Prozess und psychiatrische Unterbringung zusammenhängen. Um den gesamten Vorgang zu dokumentieren, machte er Sachverständigengutachten, Anträge, gerichtliche Beschlüsse und ähnliche Dokumente auf der Website seiner Kanzlei verfügbar. Weiterlesen

Beschlagnahme von gehosteten Daten zu Beweiszwecken (Teil 1 von 2)

25. September 2013
Die Beschlagnahme eines Servers oder zumindest von Teilen des darauf gehosteten Datenbestandes ist wohl für nahezu jeden Anbieter so etwas wie ein „worst case scenario“. Die Beschlagnahme stellt einen Eingriff in die eigene Serverstruktur dar, der einerseits geduldet werden muss, andererseits aber vielleicht weitere, eigentlich nicht betroffene Kunden schwer beeinträchtigt und obendrein Ressourcen beim Anbieter binden. Diesen zusätzlichen Aufwand möchte der Anbieter gerne nach Möglichkeit vermeiden.
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Die Haftung des Sharehosters für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer

16. September 2013

Ganz kurz: Der US Supreme Court und das lustige Ballerspiel

26. August 2013
Über die Entscheidung des US-amerikanischen Supreme Court zu geplanten Verkaufsbeschränkungen für gewalthaltige Computerspiele hatten wir in einiger Ausführlichkeit berichtet. Weiterlesen

Kurz gemeldet: Haus in Alberta zu verkaufen, VB 6.100 … Bitcoins.

26. März 2013
Meanwhile in Canada: Ein Unternehmer aus Alberta möchte sein Bungalow mit Bergblick verkaufen, aber nicht für harte Dollars. Stattdessen möchte er mit der Onlinewährung Bitcoins bezahlt werden. Dabei handelt es sich um eine virtuelle Währung, die in zunehmendem Maße auch für Transaktionen in der realen Welt eingesetzt werden kann – etwa bei Onlineshops und Pizzadiensten.
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Steuern kommt von steuern – US-Politikerin fordert Sondersteuer auf Computerspiele

11. Februar 2013 1 Kommentar
Offenkundig unter dem Eindruck des jüngsten Amoklaufs an der US-Ostküste regen sich wieder gesetzgeberische Bestrebungen gegen als gewaltfördernd wahrgenommene Computerspiele. Nachdem eine dem deutschen Jugendschutzsystem nicht unähnliche Regulierung in Kalifornien zuletzt wegen eines Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit (den ersten Verfassungszusatz) Schiffbruch erlitten hatte, soll es nun ein anderes Instrument richten.
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Fundstück der Woche: Terms of Service; Didn’t Read

17. August 2012
„Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und bin mit ihnen einverstanden.“ Die im Juni gegründete Initiative ToS;dr (für “Terms of Service; Didn’t Read”) hält diesen Satz für die größte Lüge des Internets – und hat sich zum Ziel gesetzt, etwas daran zu ändern. Ihre Mitglieder werten dazu die AGB bekannter (Internet-)Dienstleister aus, schlüsseln sie in nutzerfreundliche und -feindliche Einzelbestimmungen auf und vergeben am Ende eine Gesamtnote zwischen A (very fair) und E (very serious concerns).
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