Urheberrecht

Osborne Clarke ist eine der führenden Kanzleien in der Beratung von Unternehmen und Kreativen im Urheberrecht.

Urheberrechtliche Fragen bilden einen der Kerne des „Spielerechts“. Sie begleiten Spiele vom Beginn der Entwicklung bis zum Ende der Verwertung durch Publisher und Händler. Sie bilden den Rahmen für die besonders innovativen digitalen Vertriebskonzepte der Gamesbranche und sind bei der Gestaltung aller Verträge im Zusammenhang mit der Entwicklung und Auswertung von Spielen zu berücksichtigen – vom Freelancer-Vertrag eines Grafikdesigners über den Entwicklungs- und Publishingvertrag hin zu den AGB eines Onlinespiels.

Das aktuelle deutsche Urheberrecht wird maßgeblich durch eine Reihe von EU-Richtlinien geprägt, insbesondere die sogenannte Infosoc-Richtlinie, die das traditionelle Urheberrecht an die Gegebenheiten der Informationsgesellschaft anpasst, und die Computerrichtlinie, die ein besonderes Urheberrecht für Software schafft.

Besonderes Urheberrecht für Spiele

Computerspiele bilden als Schutzgegenstand des Urheberrechts einen Sonderfall, weil sie hybride Produkte sind, die neben einem großen Softwareanteil auch audiovisuelle Komponenten aufweisen, die wie Filmwerke nach dem traditionellen Urheberrecht geschützt werden. Da man beides nicht trennen kann, stellen sich dort wo traditionelles Urheberrecht und Softwareurheberrecht voneinander abweichen in Bezug auf Spiele oft komplizierte Fragen. Das gilt beispielsweise für die „UsedSoft“-Rechtsprechung des EuGH und BGH zum Handel mit Gebrauchtsoftware, aber auch für technische Schutzmaßnahmen für Konsolenspiele, die die Gerichte immer wieder beschäftigen.

Rechteeinräumung

Erheblichen Gestaltungsspielraum haben die Parteien bei der Verhandlung von Lizenz-, Entwicklungs- und Publishingverträgen. Dieser muss aber sinnvoll genutzt werden – es muss in der Rechteklausel Klarheit herrschen, wer welche Rechte für wie lange, für welche Verwertungsarten und welche Zwecke bekommt, und was er dafür jeweils bezahlt. Fehlen für die Auswertung eines Spiels benötigte Rechte, drohen Abmahnungen und einstweilige Verfügungen, die den Geschäftsbetrieb sofort stoppen können und massive Kosten auslösen. Wenn Rechteeinräumungen nicht sauber und klar dokumentiert sind, werden auch potentielle Investoren von Vorne herein auf Abstand gehen.

Urheberrecht auf Onlineplattformen

Urheberrechtlich geschützt sind aber auch schon sehr einfache Kreationen – in der Sprache des Urheberrechts die „kleine Münze“ der persönlichen geistigen Schöpfung. Daher dürfen auch scheinbar banale Fotos oder Texte etwa von den Internetseiten eines Wettbewerbers nicht einfach übernommen werden. Hier drohen sonst ebenfalls teure Abmahnungen.

Unsere Meldungen und Analysen zu Problemen und Entscheidungen im Urheberrecht sollen Entwicklern, Publishern, Händlern und Betreibern von Onlinediensten als erste Orientierung zu Rechteeinräumung und Rechtsverletzungen, Lizenzverträgen und Entwicklungsverträgen dienen. Sie können aber die individuelle Prüfung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen. Wir sind als Kanzlei auf die Beratung von Unternehmen im Urheberrecht spezialisiert – sprechen Sie uns gerne an!

Unsere Leistungen im Urheberrecht

Zu unseren Leistungen im Urheberrecht gehören insbesondere:

  • Erstellen von Lizenzverträgen und Entwicklungsverträgen
  • Erstellen von Softwarevertriebsverträgen und Publishingverträgen
  • Urheberrechtliche Bewertung von Geschäftsmodellen
  • Durchsetzen von urheberrechtlichen Ansprüchen
  • Verteidigung gegen urheberrechtliche Ansprüche im Unternehmensverkehr
 

Wie man Äpfel mit Eiern verwechseln kann: ipod vs. eiPOTT

23. August 2010 4 Kommentare

BGH-Urteil zu unübertragbaren Nutzeraccounts bei Computerspielen veröffentlicht

3. August 2010 5 Kommentare
Bereits am 11.02.2010 hatte der BGH Pressemeldungen zufolge entschieden, dass Hersteller von Computerspielen die Spielberechtigung an Nutzeraccounts knüpfen dürfen, die nicht übertragbar sein müssen. Nunmehr ist das Urteil im Volltext veröffentlicht (Az.: I ZR 178/08).
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Kurznachrichten aus der Gameswelt (2)

24. Juli 2010
Das OLG Düsseldorf (Az. I-20 U 8/10) bestätigt seine Rapidshare-Rechtsprechung: Der Sharehoster haftet weder aus UrhG noch UWG noch als Störer für die Inhalte seiner Nutzer. Volltext hier, Analyse weiterer Rapidshare-Urteile hier.
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Online.Spiele.Feuilleton: For The Win und Halting State

20. Juli 2010
Auf dem Weg zum wichtigen Leitmedium haben Onlinespiele einen weiteren wichtigen Schritt gemacht – man schreibt jetzt Romane über sie. Auf zwei Werke dieser Gattung wollen wir kurz hinweisen: Weiterlesen

Kurznachrichten aus der Gameswelt

9. Juli 2010

Fundstück: Five Reasons why Steam will destroy the PC games industry

15. Juni 2010

Die RapidShare Saga – ein Drama in mehreren Urteilen

2. Juni 2010

EuGH erlaubt (abermals) fremde Marken als Google Adwords

10. Mai 2010
Damit eine “Benutzung” der Marke im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a der Richtlinie 89/104/EWG vorliegt und der Markeninhaber die Nutzung durch Dritte überhaupt verbieten kann, müssen nach der Rechtsprechung des EuGH entweder die Werbe- oder die Herkunftsfunktion beeinträchtigt sein.
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Ein Volk von Raubkopierern? Gedanken zum Welttag des Geistigen Eigentums

26. April 2010 3 Kommentare
Pünktlich zum heutigen Welttag des Geistigen Eigentums sind gleich zwei Studien bekannt geworden, wonach es die Deutschen gerade im Bereich Software mit dem Urheberrecht eher nicht so genau nehmen:

  • Eine Emnid-Umfrage für Microsoft ergab, dass 16% der Nutzer schon einmal Computerprogramme für Freunde vervielfältigt haben. Auch wenn die Umfrage anonym durchgeführt wurde, dürfte es insoweit aber noch eine nicht zu vernachlässigende Dunkelziffer geben…
  • Nach einer ARIS-Umfrage für den Branchenverband Bitkom hält sogar ein Viertel der Befragten illegale Kopien für akzeptabel – eine Strafverfolgung bei Urheberrechtsverletzungen befürworten 63%.

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Grundsatzentscheidung: Bindung von online vertriebenen Spielen an nicht übertragbare User Accounts zulässig

12. Februar 2010
Der Bundesgerichtshof hat nach ersten Pressemeldungen heute eine Grundsatzentscheidung getroffen zu der Frage, inwieweit es zulässig ist, online verkaufte Spiele an nicht übertragbare Nutzeraccounts zu binden. Das Urteil (Aktenzeichen: I ZR 178/08) ist noch nicht im Volltext abrufbar und die Berichte über den genauen Sachverhalt etwas vage.
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